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Oberster Gerichtshof kippte Eilzoelle, Trump fuehrte sofort neue 10 Prozent ein

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Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat die im Eilverfahren eingefuehrten Zoelle fuer rechtswidrig erklaert, woraufhin Trump sofort neue Zoelle von 10 Prozent auf nahezu alle ins Land importierten Waren einfuehrte - anstelle der angekuendigten 15 Prozent.

Die amerikanische Zollbehoerde (CBP) teilte mit, dass Importe mit Ausnahme befreiter Produkte "einem zusaetzlichen Wertzollsatz von 10 Prozent unterliegen werden". Diese Massnahme hat bei den Handelspartnern Verwirrung ausgeloest, insbesondere wegen der Unklarheit, warum ein niedrigerer Satz als angekuendigt angewandt wurde.

Trump reagierte heftig auf das Gerichtsurteil und erklaerte, die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs sei "ungluecklich", er verfuege aber ueber alternative rechtliche Mechanismen, mit denen er "viel maechtiger und radikaler" vorgehen koenne. Gleichzeitig drohte er: "Wenn jemand mit diesem absurden Gerichtsurteil spielen will, insbesondere diejenigen, die uns lange ausgeraubt haben - werden sie sich mit noch hoeheren Zoellen konfrontiert sehen."

Die Europaeische Bank fuer Wiederaufbau und Entwicklung hat unterdessen ihre Wachstumsprognose fuer 2026 nach oben korrigiert und schaetzt, dass die tatsaechliche Auswirkung der amerikanischen Zoelle deutlich geringer als erwartet ist.

Aussenminister Marco Rubio sollte fuehrende Kongressmitglieder ueber die Handelspolitik informieren, und Praesident Trump deutete an, dass er auch neue Lizenzgebuehren fuer Handelspartner einfuehren koennte.

Die Situation hat die Unsicherheit unter den amerikanischen Handelspartnern vertieft, und das neue Handelsregime wird direkte Auswirkungen auf Entwicklungslaender haben, die einen erheblichen Teil ihrer Exporte auf den amerikanischen Markt ausrichten.