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Rechnungshof deckt schwere Unregelmäßigkeiten im Ministerium für interethnische Beziehungen auf — 30 Laptops verschwunden

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Das Staatliche Rechnungsprüfungsamt (DZR) veröffentlichte seinen Prüfbericht für das Ministerium für interethnische Beziehungen für das Jahr 2024. Die Feststellungen zeigen schwere Unregelmäßigkeiten in der Verwaltung, den Finanzen und dem öffentlichen Beschaffungswesen; die Prüfer erteilten ein negatives Prüfurteil zur Richtigkeit der Finanzberichte des Ministeriums.

Zu den alarmierendsten Befunden gehört das Verschwinden von Vermögenswerten — 30 Laptops wurden bei der jährlichen Inventur nicht aufgefunden, und Kernvermögen im Wert von 25.360 Euro (1,56 Millionen Denar) fehlt vollständig. Darüber hinaus gibt es für 7 Kraftfahrzeuge keinerlei Verantwortlichkeitsnachweise.

Besonders besorgniserregend ist die Art der Gehaltszahlungen: Für 150 Beschäftigte — bzw. 61 Prozent der im Teilprogramm K5 abgerechneten Personen — wurden Gehälter ohne Anwesenheitsnachweis und ohne Bestätigung der vollständigen Arbeitsleistung ausgezahlt, obwohl ein elektronisches Nachweissystem existiert.

Im Bereich der öffentlichen Beschaffung gab das Ministerium 516.000 Denar für Kraftstoff für Fahrzeuge aus, die ihm nicht gehören. Angebote mit verdächtigen Preisen — darunter ein Angebot für Dienstleistungen zu 0,01 Denar pro Arbeitsstunde — wurden weder analysiert noch kontrolliert.

An 33 zivilgesellschaftliche Organisationen und Stiftungen wurden 320.900 Euro verteilt, aber 17 Organisationen bzw. 51 Prozent müssen die Mittel zurückzahlen, weil Nachweise fehlen, dass das Geld zweckgebunden verwendet wurde. Einige Dokumente wurden nur auf Albanisch ohne beglaubigte mazedonische Übersetzung vorgelegt.

Das DZR weist auch auf administrative Mängel hin: Das Gebäude verfügt über keinen Feuer- und Einbruchschutz, es wurde keine interne Revisionsfunktion eingerichtet, und die Zuständigkeiten der Mitarbeiter sind nicht klar abgegrenzt.