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US-Senat unterstützt Trumps Kriegsvollmachten 53:47 – Kampagne gegen Iran geht weiter

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Der US-Senat stimmte 53 zu 47 gegen die Resolution zur Einschränkung der präsidialen Kriegsvollmachten, mit der die Demokraten das Verfassungsrecht zur Erklärung von Militäreinsätzen in die Hände des Kongresses zurückgeben wollten.

Die von dem demokratischen Senator Tim Kaine angeführte Resolution zielte darauf ab, Präsident Trump zur Einholung einer Kongressgenehmigung für die Fortsetzung der Militäroperationen gegen den Iran zu verpflichten. Trotz breiter demokratischer Unterstützung standen die Republikaner fest hinter der Exekutive.

Zwei Senatoren überschritten die Parteilinien: Demokrat John Fetterman aus Pennsylvania stimmte gegen die Einschränkung und unterstützte die Regierung, während Republikaner Rand Paul aus Kentucky sich den Demokraten im Widerstand gegen die Angriffe anschloss.

Senatsmehrheitsführer Mitch McConnell lobte die Entscheidung und bezeichnete sie als notwendig für die Zerstörung des iranischen Militärpotenzials. Demokratischer Anführer Chuck Schumer warnte, die Nation trete in noch einen "endlosen Krieg" ohne klare Ausstiegsstrategie ein.

Verteidigungsminister Pete Hegseth hatte zuvor erklärt, die Kampagne könne mindestens acht Wochen dauern – doppelt so lang wie Trumps ursprüngliche Schätzung. Trotz wachsender wirtschaftlicher Unsicherheit und schwacher öffentlicher Unterstützung entschied sich der Senat, die breiten Exekutivbefugnisse zur Durchführung der Operationen beizubehalten.