Skip to content

EU-Botschafter lehnen Vorschlag für umgekehrte Erweiterung ab: Brüssel sucht neue Lösungen

1 Min. Lesezeit
Teilen

Die Europäische Kommission präsentierte den Mitgliedstaaten drei mögliche Ansätze für eine künftige EU-Erweiterung, doch der Vorschlag für eine sogenannte umgekehrte Erweiterung — bei der neue Mitglieder mit eingeschränkten Rechten beitreten würden — stieß auf fast einhellige Ablehnung der Botschafter der Mitgliedstaaten.

Das Konzept wurde mit dem Ziel entwickelt, Situationen zu vermeiden, in denen neue Mitglieder Vetos einlegen könnten. Der Vorschlag wurde während diplomatischer Diskussionen in Brüssel über Montenegros Beitrittsprozess abgelehnt.

Die Kommission erwog drei Szenarien: erstens die Beibehaltung der aktuellen Praxis; zweitens die schrittweise Integration in bestimmte europäische Politikbereiche parallel zu den Verhandlungsfortschritten; und drittens das abgelehnte Szenario der eingeschränkten Mitgliedschaft. Mehrere Mitgliedstaaten blieben für das zweite Szenario offen, das Kandidatenländern Zugang zu bestimmten Initiativen wie SEPA ermöglichen würde.

Montenegro hat das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2028 das 28. EU-Mitglied zu werden, steht aber noch vor erheblichen Hürden — 20 von 33 Verhandlungskapiteln müssen noch geschlossen werden. Serbien hat zuvor Bereitschaft zu einer Mitgliedschaft ohne volles Vetorecht signalisiert.