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Marta Kos vor dem Europaparlament: Keine Trojanischen Pferde in der EU, toxische Länder werden keine Mitglieder

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EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos erklärte vor dem Europaparlament, dass Länder, die EU-Werte oder -Institutionen untergraben würden, keine Mitglieder werden können. „Es wird keine Trojanischen Pferde geben. Länder, die uns von innen untergraben würden, können keine EU-Mitglieder werden", sagte sie.

Kos betonte, dass Kandidatenländer „starke und widerstandsfähige Demokratien sein müssen, die dem toxischen russischen Einfluss und anderen externen Drücken standhalten können". Sie warnte davor, dass eine führende Position im Beitrittsprozess keinen Sonderstatus garantiert, und verwies konkret auf Montenegro, Albanien, die Ukraine und Moldau.

Die Erweiterungsstrategie betont die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit, Menschenrechte, Minderheitenschutz und Geschlechtergleichstellung. Kos warnte vor Abkürzungen bei der europäischen Integration.

Die Strategie, deren Autor der Europaabgeordnete Petras Auštrevičius ist, fordert, die Dynamik im Erweiterungsprozess aufrechtzuerhalten und gleichzeitig interne Hindernisse im EU-Rat zu beseitigen.