„Nach der Analyse, wie sich die Börsen letzte Woche bewegt haben, erwarte ich, dass Diesel und Benzin nächste Woche billiger werden“, sagte Premierminister Hristijan Mickoski bei der Besichtigung der Baustelle der Brücke an der „Ljubljanska“. Die endgültige Entscheidung trifft die Energieregulierungskommission, und die Regierung verhandle parallel mit „Okta“ über einen zusätzlichen Rabatt. Das Ziel: „mit Abstand das Land mit dem niedrigsten Spritpreis in der Region, vielleicht sogar in Europa“.

Der niedrige Preis hat seinen Preis. Die Regierung senkte einen Teil der Verbrauchsteuer, die Mehrwertsteuer auf Diesel wurde von 18 auf 10 Prozent gesenkt. Der Vorsitzende der Regulierungskommission, Aco Ristov, rechnet vor, dass Diesel ohne diese Maßnahmen heute 125 bis 126 Denar kosten würde. Die Differenz spürt der Haushalt: „Allein bei der Verbrauchsteuer fehlen Schätzungen zufolge rund fünf Milliarden Denar. Rechnet man den Mehrwertsteuersatz hinzu, besonders für Diesel, der gesenkt wurde, kommen wir auf 7-8 Milliarden Denar“, sagte Mickoski. Das lasse sich nicht durch Umschichtung decken, daher folge im Oktober ein formeller Nachtragshaushalt.

Gleichzeitig beschloss die Regierung, neue 1,3 Milliarden Euro an den internationalen Finanzmärkten aufzunehmen - mit der Begründung, das Geld werde zur Schuldentilgung und zur Finanzierung des Haushaltsdefizits gebraucht. Die Opposition wiederholt, dass solche Politik das Land in die Schulden treibt.

Der Premier versuchte auch, die Sorgen um den Winter zu dämpfen. Die Kraftwerksblöcke in REK „Bitola“ und „Oslomej“ schließen ihre Revisionen ab, das Wasserkraftpotenzial liegt bei rund 40 Prozent, was er als zufriedenstellend bezeichnete, und Vorräte sowie Lieferverträge seien mindestens bis Neujahr gesichert. Als größte Herausforderung im Winter nannte er die Luftverschmutzung, wenn wieder Holz, Öl, Abfall und „manchmal auch Reifen“ verbrannt werden.

Billigerer Sprit ist eine gute Nachricht an der Zapfsäule. Aber wenn dieselbe Regierung im selben Monat wegen entgangener Verbrauchsteuern den Haushalt nachbessert und 1,3 Milliarden Euro Schulden aufnimmt, lohnt die Frage: Wie lange kann der Haushalt „den niedrigsten Preis in der Region“ halten - und wer zahlt die Differenz, wenn die Maßnahmen auslaufen?