Seit dem 15. September wurde Diesel mit 10 statt 18 Prozent Mehrwertsteuer verkauft. Die Maßnahme gilt bis zum 28. September, läuft also um Mitternacht aus. Bis jetzt gibt es keine offizielle Entscheidung, ob sie verlängert wird. Was der Liter ab morgen kostet, erfahren die Autofahrer an der Zapfsäule.

Ein Liter Eurodiesel kostet derzeit höchstens 104,50 Denar, Eurosuper BS-95 99 Denar und BS-98 101 Denar. Diese Preise gelten seit dem 22. September, als Benzin um 1,50 Denar billiger und Diesel um 5,50 Denar teurer wurde. Die Energieregulierungskommission berechnet heute die Preise für die nächsten sieben Tage neu, auf Basis des durchschnittlichen Börsenpreises der vergangenen Woche, des Dollarkurses, der Margen, der Verbrauchsteuer und zuletzt der Mehrwertsteuer.

Die Rechnung ist einfach. Rechnet man den heutigen Preis von 104,50 Denar mit 18 statt 10 Prozent Mehrwertsteuer, ohne einen anderen Posten anzutasten, steigt der Liter um mehr als sieben Denar. Das heißt nicht, dass Diesel automatisch so viel teurer wird, denn auch der Börsenanteil der Formel ändert sich. Es heißt aber, dass allein die Steuer einen größeren Preissprung bringen kann als der gesamte Dieselanstieg der vergangenen Woche.

Energieministerin Sanja Božinovska erklärte die Lage vergangene Woche mit „höherer Gewalt, einem Krieg, auf den wir keinen Einfluss haben“. Zur Mehrwertsteuer sagte sie: „Wir diskutieren, wir schauen und werden uns auf Regierungsebene beraten. Wir sind natürlich für den Schutz des Lebensstandards der Bürger, müssen aber auch prüfen, welche fiskalischen Folgen das hat.“ Der Krieg liegt tatsächlich nicht in der Hand der Regierung. Das Ablaufdatum ihrer eigenen Maßnahme schon.

Der stellvertretende Minister für Wirtschaft und Arbeit, Marjan Risteski, hat errechnet, dass die gesenkte Mehrwertsteuer den Bürgern bis zu 350.000 Euro pro Tag erspart. Stimmt die Zahl, sind das bis zu 4,9 Millionen Euro in zwei Wochen. Eine so wertvolle Maßnahme, und bis zum letzten Tag sagt niemand, ob sie morgen noch gilt?

Der Druck kommt nicht vom heimischen Markt. Europa kämpft mit einem Dieselmangel, Brent-Öl bewegte sich vergangene Woche zwischen 104 und 106 Dollar pro Barrel. Laut Preisvergleichsplattformen gehört Mazedonien weiterhin zu den Ländern mit dem billigsten Diesel in Europa, im Schnitt fast 1,7 Euro pro Liter. In Serbien und Slowenien kostet der Liter über zwei Euro, in Griechenland rund 2,2 und in Kroatien rund 1,9 Euro.

Derzeit gelten die gesenkte Mehrwertsteuer auf Diesel und eine um vier Denar niedrigere Verbrauchsteuer auf alle Kraftstoffe. Der Premierminister hat mehrfach zusätzliche Maßnahmen „falls nötig“ angekündigt. Wenn es jetzt nicht nötig ist, wenige Stunden vor Ablauf der Maßnahme, wann dann?