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Čupić zum Präsidenten des serbischen Parlaments gewählt: Nach 14 Jahren an der Macht hält Vučić jetzt Reden aus der Opposition

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Čupić zum Präsidenten des serbischen Parlaments gewählt: Nach 14 Jahren an der Macht hält Vučić jetzt Reden aus der Opposition

Aleksandar Čupić, der Kandidat der Studentenliste, ist neuer Präsident der Nationalversammlung Serbiens. Er erhielt 140 Stimmen, sein Gegenkandidat Stojan Radenović, nominiert von der Oppositionsliste um die SNS, bekam 97, zwei Abgeordnete enthielten sich. Mit der Wahl wurde Čupić auch amtierender Präsident Serbiens - in beiden Ämtern löste er Ana Brnabić ab.

Die Zahl 140 ist kein Zufall. So viele der insgesamt 250 Mandate gewann die Studentenliste bei der Parlamentswahl am 25. Oktober, womit die 14-jährige Herrschaft der Serbischen Fortschrittspartei endete. Die Bewegung entstand aus den Protesten nach dem Einsturz des Vordachs am Bahnhof Novi Sad im November 2024, bei dem 16 Menschen starben. Von der Straße zur Parlamentsmehrheit - in weniger als zwei Jahren.

Die konstituierende Sitzung dauerte drei Tage und glich allem anderen als einer friedlichen Übergabe. Lange Reden, gegenseitige Vorwürfe, Zusammenstöße zwischen der neuen Mehrheit und der SNS. Aleksandar Vučić, jetzt Chef der oppositionellen Parlamentsfraktion, hielt lange Reden gegen Čupić. Er und die SNS-Abgeordnete Biljana Pantić Pilja fragten ihn nach der Herkunft seines Vermögens und behaupteten, er besitze mehrere Wohnungen. Čupić antwortete, er verberge nichts und werde der Antikorruptionsbehörde einen Bericht vorlegen. Die Partei, die 14 Jahre lang die Institutionen führte, interessiert sich plötzlich für Vermögenserklärungen - das Timing spricht für sich.

Fünf Prinzipien und eine Entschuldigung

In seiner ersten Rede zählte Čupić die Prinzipien auf, die er von den Abgeordneten verlangt: Gleichberechtigung, Rücksicht, Höflichkeit, Schamgefühl und die Kraft der Argumente. Er versprach, streng, aber gerecht zu sein, Kritik und Kontrolle sollten konstruktiv sein. Wie viele Parlamente auf dem Balkan würden den Schamgefühl-Test bestehen? Dann tat er etwas, das man vom Präsidentenstuhl selten sieht: Er entschuldigte sich bei Bálint Pásztor vom Bund der Vojvodina-Ungarn, weil er fälschlich behauptet hatte, Pásztor habe sich nicht für die Sitzung angemeldet.

Er verurteilte auch den Vorfall, bei dem eine Frau vor der konstituierenden Sitzung auf der Treppe vor dem Parlament Joghurt auf die Oppositionsabgeordnete Lidija Vukičević warf, und bedauerte, dass Studenten die Sitzung nicht aus dem Saal verfolgen durften. Die neue Macht beginnt mit Entschuldigungen, auch an die Gegner. Bleibt dieser Stil, oder endet die Schonfrist am Rednerpult mit der ersten Krise?

Čupić ist Dozent an der Fakultät für Verkehrswesen in Belgrad. Vor der Politik betrieb er mit seiner Frau, einer Ärztin, in Sopot einen Hof für Bio-Obst und -Gemüse, sie haben sechs Kinder. Laut serbischer Verfassung darf ein amtierender Präsident höchstens drei Monate im Amt sein, und mit der Konstituierung des Parlaments läuft die 90-Tage-Frist zur Regierungsbildung. Die Uhr tickt bereits - und sie wird mehr verraten als jede erste Rede.