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Vučić nach 20 Jahren wieder Abgeordneter, diesmal in der Opposition: Serbiens neues Parlament begann mit Joghurt vor dem Eingang

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Vučić nach 20 Jahren wieder Abgeordneter, diesmal in der Opposition: Serbiens neues Parlament begann mit Joghurt vor dem Eingang

Zuletzt saß Aleksandar Vučić vor zwanzig Jahren als einfacher Abgeordneter im serbischen Parlament. Jetzt hat er wieder auf der Abgeordnetenbank Platz genommen, aber nicht als der Mann, der den Staat führt. Er saß dort als Chef einer oppositionellen Fraktion. Nach den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 25. Oktober begann am 17. November in Belgrad die konstituierende Sitzung der neuen, 15. Legislaturperiode der Nationalversammlung Serbiens, mit 244 anwesenden Abgeordnetenkandidaten.

Die neue Mehrheit stellt die Studentische Liste, die Bewegung, die aus den Studentenblockaden nach dem Einsturz des Vordachs in Novi Sad hervorging. Bis die neue Regierung steht, ist Ana Brnabić amtierende Präsidentin Serbiens, sie hat auch die Sitzung als Präsidentin des bisherigen Parlaments einberufen. Vučić sagte es einen Tag vor der Sitzung selbst in den sozialen Netzwerken: „Nach 20 Jahren bin ich wieder Abgeordneter, da muss man den Stoff auffrischen.“

Der erste Tag endete ohne Parlamentspräsidenten

Die Sitzung leitete der älteste Abgeordnete, Professor Stojan Radenović, wie es die Geschäftsordnung vorschreibt. Auf der Tagesordnung standen sechs Punkte: Bestätigung der Mandate, Wahl des Präsidenten und der Vizepräsidenten, des Generalsekretärs, der Ausschüsse und der Delegationen bei internationalen Institutionen. Die Studentische Liste schlug Professor Aleksandar Čupić als Parlamentspräsidenten vor, ihre Fraktion wird der Soziologe Jovo Bakić leiten. Vučićs Fraktion wird „Aleksandar Vučić - Serbien gewinnt“ heißen und schlug Radenović für einen der Vizepräsidentenposten vor. Der erste Tag endete ohne gewählten Präsidenten, die Sitzung wird heute um 10 Uhr fortgesetzt.

Joghurt vor dem Eingang

Die lauteste Szene spielte sich vor der Sitzung ab. Vor dem Parlamentsgebäude übergoss eine Frau, Anhängerin der Studentischen Liste, die Schauspielerin Lidija Vukićević mit Joghurt, die Abgeordnete auf der Liste der Serbischen Fortschrittspartei ist. Vučić sagte am Rednerpult, man habe sie an den Haaren und an der Taille gezerrt, rund 560 Anhänger der Studentischen Liste hätten Abgeordnete seiner Liste verbal und körperlich angegriffen, und die Polizei der Gemeinde Stari Grad habe danebengestanden und nicht reagiert. „Wir haben weder eine Entschuldigung noch ein Wort der Verurteilung gehört“, sagte er.

Die Zahl 560 stammt von ihm. Der Joghurt dagegen ist auf Video. Keine Mehrheit startet mit einem guten Zeichen, wenn ihre Anhänger den Sieg feiern, indem sie vor dem Parlamentseingang etwas über eine Abgeordnete der Gegenseite kippen. Der erste Test für die neue Macht wird sein, ob sie es schafft, die eigenen Leute zu verurteilen, wenn sie die Grenze überschreiten.

Die Rollen sind vertauscht, der Ton ist geblieben

Auf der anderen Seite klang Vučić wie ein Mann, der sich an die neue Bank noch nicht gewöhnt hat. Der Studentischen Liste ließ er ausrichten, man habe ihr „Milliarden auf dem Konto“ hinterlassen. Die Rede, mit der der Abgeordnete Jugoslav Gašić Čupić vorschlug, verspottete er als Text, den „ChatGPT geschrieben hat“. Er erinnerte auch an Milan Grol, den Politiker, der 1945 mit den Kommunisten über die Teilnahme an Wahlen verhandelte. Und den Sender RTS warf er vor, nicht klar über den Angriff auf Vukićević berichtet zu haben. Der Mann, dem Gegner jahrelang vorwarfen, Medien und Institutionen im Griff zu haben, fragt jetzt, ob die „neue Demokratie“ der Opposition wenigstens einen Vizepräsidentenposten lässt.

Wer die neue Regierung bilden soll, ist noch nicht bekannt, doch Vučić hat den kursierenden Namen schon angegriffen. Es wäre ein „totaler Unsinn“, wenn Branko Milutinović Premier würde, einer der Gründer des Videospielunternehmens Nordeus.

Warum das auch unsere Geschichte ist

Der Balkan hat solche Machtwechsel schon oft gesehen. Die Verlierer entdecken plötzlich die Rechte der Opposition, die Sieger erfahren, wie schwer Regieren ist. Für Skopje ist Belgrad keine ferne Hauptstadt: Serbien ist der nördliche Nachbar. „Open Balkan“, das Projekt, das Vučić gemeinsam mit Tirana und der damaligen Regierung in Skopje vorantrieb, hängt jetzt von Menschen ab, die es nie unterschrieben haben. Wird die neue Macht in Belgrad es überhaupt als ihr eigenes betrachten?

Die Macht hat Serbien an der Wahlurne gewechselt. Gewohnheiten sind etwas anderes: Ob auch sie sich ändern, wird man sehen, wenn die neue Mehrheit laut für die eigenen Fehler geradestehen muss - so, wie sie bisher die der anderen gezählt hat.