Ohrid treibt die Firmenschild-Abgabe für 2023 ein: Frist bis 18. November, danach Zwangsvollstreckung und Kontosperre

Die Gemeinde Ohrid hat Händler, Handwerker und Firmen, die die Firmenschild-Abgabe („Firmarina“) für 2023 nicht bezahlt haben, aufgefordert, sie spätestens bis zum 18. November 2026 zu begleichen. Wer auch danach nicht zahlt, bekommt Bescheide zur Zwangsvollstreckung und anschließend einen Bescheid über die Sperrung der Bankkonten.

Laut Gemeinde läuft das Verfahren zur Zwangsvollstreckung der Kommunalabgabe auf Grundlage des Gesetzes über Vermögensteuern und des Gesetzes über Kommunalabgaben. Zuvor waren allen juristischen Personen, Einzelunternehmern und Handwerkern, die in Ohrid tätig sind, elektronische Mahnungen zugeschickt worden. Die Frist nach der Mahnung ist abgelaufen, nun werden Bescheide vorbereitet, die den Abgabepflichtigen zugestellt werden.

Jeder registrierte Abgabepflichtige kann sein Finanzkonto und die Bescheide, nach denen er belastet ist, einsehen und die Abgabe auch elektronisch über das E-Steuer-Portal auf der offiziellen Website der Gemeinde Ohrid bezahlen.

Die Abgabe ist für 2023, die Kontosperre droht Ende 2026. Drei Jahre sind eine lange Zeit für eine Schuld gegenüber der Gemeinde - für den Abgabepflichtigen, der nicht gezahlt hat, und für die Verwaltung, die so lange zum Eintreiben braucht. Wie viele Schuldner werden erst reagieren, wenn die Bank ihr Konto sperrt?