Mazedonien erneut gegen die UN-Resolution zu Kuba: Serbien stimmte „dafür“, Albanien und Bulgarien enthielten sich

Die UN-Generalversammlung hat zum 34. Mal ein Ende des US-Wirtschafts-, Handels- und Finanzembargos gegen Kuba gefordert. Die Resolution wurde mit 130 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen und 25 Enthaltungen angenommen. Mazedonien gehört zu den siebzehn Gegenstimmen.

Das ist kein versehentlich gedrückter Knopf. Im Vorjahr, als 165 Staaten die Resolution unterstützten, stimmten nur sieben dagegen, und Mazedonien war einer davon. Laut Levica war es das erste Mal in der Geschichte der mazedonischen Diplomatie, dass das Land dagegen stimmte, nachdem es seit Anfang der Neunzigerjahre konsequent für ein Ende der Sanktionen gestimmt hatte.

In diesem Jahr ist die Gesellschaft größer. Neben den USA und Israel stimmten auch Bosnien und Herzegowina, Slowenien, Litauen, Kolumbien, Costa Rica, Ecuador, Marokko und Paraguay dagegen. Deutschland, Italien und Lettland enthielten sich. Der Rückgang von 165 auf 130 Ja-Stimmen folgte auf eine verstärkte diplomatische Kampagne Washingtons, die Staaten zu einem Nein oder einer Enthaltung zu bewegen.

Der Blick in die Region ist interessanter als das Ergebnis selbst. Auf der Abstimmungstafel steht Serbien bei „dafür“. Albanien, Bulgarien, Griechenland, Kroatien und Montenegro enthielten sich. Aus der Nachbarschaft und dem ehemaligen Jugoslawien drückten nur Mazedonien, Bosnien und Herzegowina und Slowenien auf „dagegen“. Skopje stimmte nicht wie seine Nachbarn, sondern näher an Washington als fast alle um sich herum.

Die Resolution ist rechtlich nicht bindend und wird Washington nicht dazu bringen, das 1960 verhängte Embargo aufzuheben. Gerade deshalb ist die Abstimmung ein reines politisches Signal, ohne jeden praktischen Preis für den Absender. Mazedonien hat dieses Signal im zweiten Jahr in Folge gesendet. Bleibt die Frage: Wer hat diese Entscheidung getroffen, und wird sie jemand den Bürgern erklären?