Brille und Armbanduhr für den Tipp, wann die Steuerprüfung kommt: neun Angeklagte wegen Bestechung und Fälschung rund um „Puls“

Eine Brille und eine Armbanduhr. So viel kostete laut Anklage die Information, wann die Steuerfahndung an die Tür klopft. Die Staatsanwaltschaft Kočani hat Anklage gegen drei Personen und einen Strafantrag gegen sechs weitere eingereicht - wegen Bestechung, Amtsmissbrauchs, Verrats von Dienstgeheimnissen und Fälschung. Alles hängt mit Kontrollen der Steuerbehörde in der Diskothek „Puls“ in Kočani und in weiteren verbundenen Firmen zusammen.

Das Schema ist, so wie die Staatsanwaltschaft es beschreibt, schmerzhaft einfach. Zwei Steuerprüfer verlangten und erhielten Geschenke vom Verantwortlichen der Firmen und warnten ihn im Gegenzug vor unangekündigten Sonderprüfungen. Einer von ihnen tat das per Viber-Nachricht und meldete, was Steuerbehörde und Polizei vorbereiteten. Die Kontrolle ist für alle unangekündigt - außer für den Kontrollierten.

Am 6. März 2024 stellten die beiden bei einer Kontrolle in einer der Firmen Steuerunregelmäßigkeiten und nicht registrierten Umsatz fest. Nichts davon landete im Protokoll. Dem Haushalt entgingen 98.400 Denar Bußgeld, die nie eingetrieben wurden. Der zweite Prüfer fälschte laut Anklage zudem den Dienstbericht, um die Sache zu vertuschen.

Der Strafantrag geht weiter. Vier weitere Steuerprüfer und Inspektoren sollen bei Kontrollen in Firmen, deren tatsächlicher Eigentümer der Vater des wegen Bestechung Angeklagten ist, festgestellte Unregelmäßigkeiten nicht erfasst und Berichte gefälscht haben. Die gesetzlichen Bußgelder wurden so nie verhängt. Der Vater, sechster Beschuldigter im Antrag, half ihnen laut Staatsanwaltschaft. Auf der Liste steht auch eine Mitarbeiterin der Staatlichen Marktaufsicht, die vorab verraten haben soll, wann Schwerpunktkontrollen anstehen.

Die Strafanzeige umfasste ursprünglich vier weitere Personen. Bei zweien wurde das Verfahren wegen Verjährung eingestellt, bei den anderen beiden stellte die Staatsanwaltschaft fest, dass keine von Amts wegen zu verfolgende Straftat vorliegt.

Steuerprüfungen sind keine Brandschutzkontrollen, und die Anklage bringt sie nicht mit dem Brand im „Puls“ in Verbindung. Aber was sie beschreibt, ist genau das, was die Tragödie von Kočani vor dem ganzen Land offengelegt hat: Das System existiert auf dem Papier, die Prüfer kommen, die Protokolle werden geschrieben - und wenn es jemandem passt, steht im Protokoll etwas anderes als das, was der Inspektor gesehen hat.

Was kostete eine ehrliche Kontrolle? Laut Anklage eine Brille und eine Armbanduhr. Die nächste Frage ist, wie viele andere Protokolle in anderen Firmen zu diesem Tarif geschrieben wurden - und ob überhaupt jemand sie zählt.