Ministerium für digitale Transformation vor den Prüfern: 16 Gebäude zu je einem Denar, 43 Prozent der Stellen unbesetzt

Das Ministerium, das den Staat digitalisieren soll, kann nicht mit Dokumenten belegen, welche Gebäude es besitzt. Das ist nicht das Urteil der Opposition, sondern des Staatlichen Rechnungshofs, im abschließenden Bericht über den Kernhaushalt des Ministeriums für digitale Transformation für 2024.

Der auffälligste Befund: 16 Geschäftsgebäude, verbucht mit einem Wert von je einem Denar, ohne vollständige Unterlagen. In der Vermögensbuchhaltung steht dagegen ein Posten „Gebäude“ über 140,05 Millionen Denar, rund 2,28 Millionen Euro. Das sind 92,29 Prozent des gesamten Gebäudewerts des Ministeriums, und die Prüfer erhielten kein einziges Dokument, aus dem hervorgeht, auf welche Gebäude sich die Summe bezieht.

Deshalb gaben die Prüfer kein Urteil zu den Finanzberichten ab: Sie konnten nicht genug Belege dafür bekommen, dass die Zahlen glaubwürdig sind. Zur Rechtmäßigkeit der Geschäftsführung gab es ein eingeschränktes Urteil.

Leere Büros, unversichertes Vermögen

Die Liste geht weiter. Für Waren und Dienstleistungen wurden rund 44.400 Euro ohne öffentliches Vergabeverfahren gezahlt. Die Verbindlichkeiten gegenüber inländischen Lieferanten lagen zum Jahresende bei rund 235.400 Euro. Vermögen und Ausstattung waren nicht gegen Feuer, Hochwasser und Diebstahl versichert, jeder Schaden ginge also zulasten des Haushalts. Eine Versicherung ist erst für 2026 geplant.

Noch aufschlussreicher ist das Personalbild. 43 Prozent der Planstellen sind unbesetzt, vier von zehn Sektoren haben keine Leitung, in sechs Abteilungen gibt es keinen einzigen Mitarbeiter. Die Abteilung für interne Revision bestand aus einer Person, einem Berater in Ausbildung, und im gesamten Jahr 2024 wurde keine einzige interne Revision durchgeführt. Wer kontrolliert dann das Ministerium, das die gesamte Verwaltung modernisieren soll?

Ein Teil der Probleme stammt aus der Aufteilung des früheren Ministeriums für Informationsgesellschaft und Verwaltung auf zwei neue Institutionen. Danach wurde weder eine vollständige Inventur noch eine Teilungsbilanz für Räume, Ausstattung und Archiv erstellt. Ein Büroraum von 908,48 Quadratmetern in der Straße „Filip II. Makedonski“ in Skopje, zugeteilt im August 2024, hat zwar einen Grundbuchauszug, wurde aber weder bewertet noch verbucht.

Die Antwort: „geerbt“

Das Ministerium sagt, der Großteil der Probleme sei vom früheren Ministerium geerbt und habe sich über Jahre angehäuft, manches über mehr als ein Jahrzehnt. Eine vollständige Inventur sei in den letzten zehn Jahren nicht gemacht worden, und die Gebäude zu einem Denar seien „ein Beispiel geerbter und ungeordneter Buchführung“, nicht ihr realer Marktwert. Den Personalmangel erklärt man mit dem Gehaltsgefälle zwischen staatlichem und privatem IT-Sektor.

Mag sein. Doch die Prüfung betrifft das Jahr 2024, als das neue Ministerium bereits existierte. Wenn eine Institution nicht weiß, was in ihren eigenen Büchern steht, mit welchem Vertrauen soll sie die Bücher anderer digitalisieren?