Brille und Armbanduhr für einen Tipp: neun Angeklagte wegen der Steuerkontrollen im „Puls“

Wegen der Betriebsgenehmigung für die Diskothek „Puls“ in Kočani stehen bereits neun Polizisten vor Gericht, angeklagt, sie ohne ausreichende Prüfung erteilt zu haben. Nun erklärt die Staatsanwaltschaft auch, warum die staatlichen Kontrollen nie mit Strafen endeten: Laut Anklage wurden sie vorab verraten, und der Tipp wurde mit einer Brille und einer Armbanduhr bezahlt.

Nach fast einjährigen Ermittlungen hat die Grundstaatsanwaltschaft Kočani Anklage gegen drei Personen und einen Strafantrag gegen sechs weitere erhoben. Es geht um Bestechung, Amtsmissbrauch, Verrat von Dienstgeheimnissen und Urkundenfälschung, alles im Zusammenhang mit Kontrollen der Steuerbehörde UJP im „Puls“ und in verbundenen Firmen.

Wie das System funktionierte

Zwei Steuerprüfer forderten und erhielten laut Anklage eine Brille und eine Armbanduhr von einer dritten Person, die wegen Bestechung angeklagt ist. Die Gegenleistung war Information: wann die unangekündigten außerordentlichen Kontrollen in den Firmen kommen, in denen er verantwortlich war. Einer der Prüfer informierte ihn per Viber über die Aktivitäten von UJP und Innenministerium, obwohl er wusste, dass ihm das Gesetz die Weitergabe solcher Daten verbietet.

Bei einer Kontrolle am 6. März 2024 stellten die beiden Steuerverstöße und nicht registrierte Umsätze fest, doch nichts davon kam ins Protokoll. Dem Haushalt entging eine Strafe von 98.400 Denar. Um das zu vertuschen, fälschte der zweite Prüfer laut Anklage den offiziellen Kontrollbericht.

Das ist nicht alles. Ein Strafantrag richtet sich auch gegen vier weitere Steuerprüfer und Inspektoren wegen Amtsmissbrauchs, gegen einen von ihnen auch wegen Fälschung. Eine Mitarbeiterin des Staatlichen Marktinspektorats verriet laut Staatsanwaltschaft, wann Verbrauchsteuerkontrollen stattfinden. Kontrolliert wurden Firmen, deren tatsächlicher Eigentümer der sechste Angeklagte ist, der Vater des wegen Bestechung Angeklagten, der ihnen laut Anklage selbst half.

Wer davonkam

Die Strafanzeige umfasste vier weitere Personen. Gegen zwei wurde das Verfahren wegen Verjährung eingestellt. Bei den anderen beiden stellte die Staatsanwaltschaft keine Tathandlung fest. Verjährung in einem Verfahren, das mit dem „Puls“ zusammenhängt - diesen Satz sollte jeder hören, der behauptet, die Institutionen funktionierten.

Medienberichten zufolge ist einer der angeklagten Prüfer der Bruder der Präsidentin des Grundstrafgerichts Skopje. Das zentrale Beweismittel ist demnach ein umfangreicher Viber-Verlauf. Schon im vergangenen September veröffentlichte das Investigative Reporting Lab einen Dokumentarfilm mit Nachrichten zwischen den Betreibern des Lokals und Inspektoren von UJP und Marktinspektorat, die ein Whistleblower zugespielt hatte.

Die Gespräche waren also seit mehr als einem Jahr öffentlich. Wie viele andere Lokale im Land wurden auf ähnliche Weise „kontrolliert“, und wer prüft das vor der nächsten Tragödie?