Blei, Cadmium und Arsen an mindestens 13 Standorten, aber kein Bodengesetz: Der Entwurf ist geschrieben, aber nicht veröffentlicht

Mazedonien hat mindestens 13 Standorte mit historischer Bodenbelastung - von OHIS in Skopje über die Hütte in Veles und das Bergwerk Lojane bis zu Jugohrom in Jegunovce. Und seit Kurzem gibt es kein Gesetz, das regelt, was mit ihnen geschieht. Mit den jüngsten Änderungen am Umweltgesetz wurden die Bestimmungen zur Bewirtschaftung kontaminierter Gebiete gestrichen, während das neue Bodenschutzgesetz noch in der Schublade liegt.

Darauf wies die Organisation Eko-svest hin, die am 16. Oktober das Ministerium für Umwelt und Raumplanung aufforderte, den Gesetzentwurf dringend im nationalen Register für Rechtsentwürfe ENER zu veröffentlichen und eine öffentliche Konsultation zu eröffnen. Nach ihren Angaben haben externe Experten den Text bereits ausgearbeitet und dem Ministerium übergeben. Der nächste Schritt wäre nur noch die Veröffentlichung - ein Schritt, der bislang nicht passiert.

Was im Boden liegt

Die Liste der Altlasten ist lang und bekannt. Bei OHIS ist das Problem mit Lindan belasteter Abfall, einem Insektizid aus der HCH-Gruppe; Ministerium und internationale Partner arbeiten an der Räumung der kleinen Deponie, die große bleibt eine eigene Herausforderung. Rund um die ehemalige Blei- und Zinkhütte in Veles stellten wissenschaftliche Studien erhöhte Konzentrationen von Blei, Cadmium, Zink, Arsen und Quecksilber fest - an einigen der untersuchten Stellen lag Cadmium beim Dreifachen, Blei und Zink beim Doppelten der Referenz-Interventionswerte nach den in der Studie verwendeten niederländischen Standards.

Bei Lojane, dem ehemaligen Arsen- und Antimonbergwerk, dokumentierten Untersuchungen die Belastung von Boden, Sedimenten und Grundwasser, und Wissenschaftler warnen, dass die Rückstände eine potenzielle Belastungsquelle für das Gebiet zwischen Lojane, Vaksince und Tabanovce darstellen. Auf der Liste stehen auch die Bergwerke Sasa, Zletovo, Toranica und Buchim sowie Jugohrom. Ältere staatliche Dokumente verzeichneten je nach Umfang der Erhebung sogar 16 industriell kontaminierte Standorte.

Belastet, aber nicht nachweisbar

Hier liegt der Kern des Problems. Wie Professor Stafilov warnt, hat Mazedonien Grenzwerte für Metalle in Gemüse, aber keinen Standard für zulässige Gehalte im Boden. Ohne Gesetz mit Grenzwerten kann belastetes Land rechtlich nicht als Altlast behandelt, der Verursacher nicht sanktioniert werden, und eine Umweltklage hat keine Grundlage. Der Boden kann voller Arsen sein - und der Staat hat kein Instrument, das formell festzustellen.

Blei, das bei Kindern Gehirn und Nervensystem schädigt, Cadmium, das als krebserregend eingestuft ist, Arsen, das mit mehreren Krebsarten in Verbindung steht - das sind keine abstrakten Begriffe, sondern Stoffe, die über Staub, Bewässerungswasser und Nahrung aus den Industriekomplexen gelangen können. Die Weltgesundheitsorganisation gibt an, dass für Blei keine Expositionsschwelle bekannt ist, die völlig unbedenklich wäre.

Das Gesetz ist geschrieben. Die Experten haben ihre Arbeit getan. Bleibt die Frage: Warum wartet das Ministerium, und wie viele Jahre sollen die Menschen in Veles, Lojane und Jegunovce noch neben Altlasten leben, für die der Staat offiziell nicht einmal Regeln hat?