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Newsom legt Veto gegen Gesetz zu heimlichem Filmen mit Smart Glasses ein: Kalifornien hätte der erste US-Bundesstaat mit einer Regelung sein können

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Newsom legt Veto gegen Gesetz zu heimlichem Filmen mit Smart Glasses ein: Kalifornien hätte der erste US-Bundesstaat mit einer Regelung sein können

Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom hat ein Gesetz nicht unterzeichnet, das heimliche Aufnahmen von Menschen mit am Körper getragenen Geräten verbieten sollte. Den bereits vom Landesparlament beschlossenen Entwurf SB 1130 schickte er zurück mit der Begründung, er definiere Aufnahmegeräte „zu weit oder ungenau“, was zu Verwirrung und unbeabsichtigten Folgen führen könne. Newsom fügte hinzu, ein Teil der vorgesehenen Schutzmechanismen existiere bereits im kalifornischen Recht.

Wäre das Gesetz durchgekommen, wäre Kalifornien der erste US-Bundesstaat mit einer Regelung für Smart Glasses geworden. Verstöße hätten mit Geldstrafen oder Haft geahndet werden können, auch Hersteller regelwidriger Geräte hätten Strafen gezahlt. Gleichzeitig überlegen Länder wie Norwegen, ob sie die Technologie ganz verbieten.

Ziel war, dass Menschen an öffentlichen Orten nicht ohne ihre ausdrückliche Zustimmung gefilmt werden. Das Problem ist nicht theoretisch: Meta verkaufte allein im vergangenen Jahr mehr als 7 Millionen smarte Brillen, ähnliche Brillen mit Kameras und Mikrofonen baut auch Snap. Auf den Markt kamen außerdem KI-Anhänger, die alles um sich herum mithören. Kritiker und Nutzer selbst haben schon einen Spitznamen gefunden - „Spannerbrillen“, nach mehreren Anzeigen gegen Menschen, die damit andere filmten und belästigten.

Die Autorin des Gesetzes, Senatorin Eloise Gómez Reyes, argumentierte, Kalifornien müsse auf die schnelle Flut ständig lauschender Technik reagieren. Stattdessen befand der Staat, in dem Meta, Apple und Google sitzen, die Definitionen seien nicht präzise genug. Vielleicht sind sie das auch nicht. Aber die Industrie ist viel schneller als der Gesetzgeber: Apple kündigte im vergangenen Monat an, die neue Software der Apple Watch werde eine dauerhaft lauschende Funktion haben, die die letzten 15 Sekunden eines Gesprächs als Transkript anzeigen und die Gespräche eines ganzen Tages zusammenfassen kann.

Wenn Brillen so alltäglich werden wie Telefone, kommt die Frage auch in den Cafés auf dem Balkan an: Woher weiß man, ob der am Nebentisch nur Kaffee trinkt oder einen filmt? Und wie spät kommt das Gesetz, wenn wir an der Reihe sind?