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VLEN behauptet, Millionen Euro aus dem Haushalt seien über das Projekt zur Interkonnektion mit Albanien an Firmen nahe Ali Ahmeti und Bujar Osmani geflossen

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Die Koalition VLEN hat eine der schwersten öffentlichen Korruptionsbeschuldigungen der letzten Jahre erhoben. Sie behauptet, Millionen Euro aus dem Staatshaushalt seien bei Einzelpersonen und Firmen gelandet, die Ali Ahmeti und Bujar Osmani - zwei führenden Figuren der DUI - nahestehen. Der Hauptvorwurf: „fiktive Verträge und nicht erfüllte Verpflichtungen" über Jahre hinweg, über das Projekt zur Interkonnektion mit Albanien.

Konkret hob VLEN den Fall von MEPSO hervor - der staatlichen Stromübertragungsgesellschaft -, die zu einer Schadensersatzzahlung von 6 Millionen Euro an die bosnische „Energoinvest" verurteilt wurde. Grund - ein einseitig gekündigter Vertrag über den Bau einer Hochspannungsleitung. Der Vorwurf: Das war keine schlechte Entscheidung, sondern ein bewusstes Szenario, in dem das Scheitern des Vertrags bedeutete, dass die Mittel an andere, „freundlichere" Firmen umgeleitet wurden.

Das Gewicht der Anschuldigung liegt nicht nur in den Millionen. Es liegt im Schema. „DUI verteidigt private Interessen", behauptet VLEN, „das Interkonnektionsprojekt war zum Geldabsaugen". Übersetzt heißt das: ein Staatsprojekt, angeblich für die Infrastruktur, in einen Kanal für private Bereicherung verwandelt. Wenn das mit Dokumenten bestätigt wird - und nicht nur mit Erklärungen -, dann ist das kein politischer Streit, sondern eine Straftat mit klaren Akteuren.

Was sagt die DUI dazu. Bis jetzt - keine direkte Reaktion. Die Partei ist seit 2024 in der Opposition, und das ist nicht die erste Anschuldigung dieser Art. Interessant ist aber das Timing - VLEN tritt damit gerade dann auf, während sie in der Regierungskoalition mit VMRO-DPMNE sitzt, in dem Moment, in dem sie beweisen muss, dass der Machtwechsel auch eine Abrechnung mit den alten Schemata bedeutet. Ohne diese Abrechnung wirkt die neue Koalition wie eine Variante der alten.

Für die Bürger ist das keine „politische Geschichte". 6 Millionen Euro Schadensersatz sind öffentlicher Schaden. Dieses Geld hätte in Schulen, Krankenhäuser, Straßen fließen können. Stattdessen wurde es als Strafe für eine schlechte oder absichtliche Entscheidung gezahlt. Und keiner derjenigen, die sie getroffen haben, trägt die Folgen. Das ist, was der Balkan „Politik" nennt - aber im Kern ist es ein methodischer Verfall der öffentlichen Institutionen.

Die Frage, auf die alle warten: Bleibt VLEN bei Erklärungen, oder reicht sie Dokumente bei der Staatsanwaltschaft ein? Erklärungen bauen keinen Fall. Dokumente schon. Ohne Letztere haben die Ersten eine Haltbarkeit von etwa einer Saison.