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EU testet Verteidigung ohne Amerika: Artikel 42.7 erstmals seit Paris 2015 auf dem Prüfstand

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Die Europäische Union bereitet sich darauf vor, Artikel 42.7 des EU-Vertrags zu testen - die Bestimmung, die alle 27 Mitglieder zu gegenseitiger Hilfe bei einem Angriff verpflichtet. Der Grund ist offensichtlich: die wachsende Unsicherheit, ob Amerika unter Trump die europäischen Verbündeten überhaupt verteidigen wird.

Auf dem Zypern-Gipfel werden die Staats- und Regierungschefs operative Pläne zur besseren Nutzung der militärischen, sicherheitspolitischen, handelspolitischen und anderen Ressourcen der EU in Krisensituationen entwickeln.

Simulationen ohne Soldaten

Bis Mitte Mai werden EU-Botschafter an Simulationsübungen zur Anwendung von Artikel 42.7 teilnehmen. Verteidigungsminister werden einige Wochen später ähnliche Tests durchführen. Die Übungen konzentrieren sich auf politische Entscheidungsfindung - militärisches Personal vor Ort ist nicht beteiligt.

Artikel 42.7 wurde nur einmal aktiviert - als Frankreich nach den Terroranschlägen in Paris 2015 um Hilfe bat, bei denen über 130 Menschen starben. Zum Vergleich: Auch Artikel 5 der NATO wurde nur einmal aktiviert - nach dem 11. September.

Zyperns Präsident Christodoulides war offen: "Wir wissen nicht, was passieren würde, wenn ein Mitgliedsstaat diesen Artikel aktiviert. Es gibt eine ganze Palette von Problemen."

Anders als die NATO verfügt die EU über ein breiteres Arsenal - von militärischer Gewalt über Sanktionen, Grenzkontrolle bis hin zu Handels- und Visapolitik. Aber reicht das ohne Amerika im Rücken? Europa stellt endlich die Frage - auch wenn die Antwort vielleicht nicht gefallen wird.