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Vajc über Mazedonien: Ein ganzes Jahr verloren ohne Fortschritt - das EU-Fenster wird sich schließen

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Der EP-Berichterstatter für Mazedonien, Tomas Vajc, spart nicht mit Worten: "Im vergangenen Jahr haben wir weder Fortschritt noch Reformen in Mazedonien gesehen." Die Aussage kam in einem Interview mit Euronews, und der Ton ist ernst. Verfassungsänderungen einschließlich des Minderheitenschutzes - eine Voraussetzung für die Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen - sind noch immer nicht vorhanden. In diesem Tempo ist die Frage nicht, ob die EU warten wird, sondern wie lange Mazedonien auf demselben Punkt verharren kann.

Vajc betonte, dass wenn Mazedonien den günstigen geopolitischen Moment für die europäische Integration nicht nutze, es riskiere, die eigene Bevölkerung tief zu enttäuschen. Das ist diplomatische Sprache für: Das Fenster wird sich schließen. Gleichzeitig deutete er an, dass Mazedonien mit echtem Engagement gemeinsam mit Albanien und Montenegro im Rahmen des aktuellen Europaparlamentsmandats beitreten könnte.

Minderheitenrechte und Selbstbestimmung beschrieb er als "grundlegende europäische Werte und Anforderungen der Kopenhagener Kriterien, über die nicht verhandelt werden kann." Das ist eine Botschaft für den innenpolitischen Gebrauch: Brüssel wird nicht nachgeben. Nicht aufgrund von Druck, sondern aus Prinzip.