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Vierzig Jahre seit dem SANU-Memorandum: von Milošević bis Vučić - das Modell des permanenten Putschs und seine Balkan-Kopien

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Vierzig Jahre seit dem SANU-Memorandum: von Milošević bis Vučić - das Modell des permanenten Putschs und seine Balkan-Kopien

Vierzig Jahre sind seit dem SANU-Memorandum vergangen - dem Dokument von 1986, das die „bisher kontrollierten Schichten des jugoslawischen Erbes" freisetzte und einen Prozess in Gang setzte, dessen Folgen wir heute leben. Von Milošević bis Vučić ist das Herrschaftsmodell einfach geblieben: ein permanenter Putsch.

Die Serbische Akademie der Wissenschaften und Künste veröffentlichte ein Memorandum, das die ethnischen Ressentiments akademisch formalisierte, die zehn Jahre später fünf Kriege auf dem Balkan auslösen sollten. Milošević nutzte das - per Verfassungsänderungen, wirtschaftliche Manipulationen, Medienübernahmen. Damals wirkte es wie „radikale aber begrenzte" Politik. Heute wissen wir, dass es das erste Modell dessen war, was wir den „institutionellen Putsch" nennen.

Es ist ein Herrschaftsstil, in dem die Institutionen formal existieren - Parlament, Justiz, Medien - in der Praxis aber ihrer Funktionen entleert sind. Das Parlament stimmt ab, aber es gibt keine Debatte. Gerichte sprechen Urteile, aber keine Unabhängigkeit. Medien veröffentlichen, aber keine Information. Auf dem Papier sieht alles nach System aus. In der Realität ist es ein Zentrum, in dem alle Fäden in ein einziges Kabinett laufen.

Vučić hat das Modell verfeinert. Aus dem klassischen Milošević-Stil hat er das gemacht, was Kommentatoren das „Hooligan-Syndrom" nennen - Dialog ist nicht Verhandlung, sondern Konfrontation. Gegenüber der Opposition, den Studenten, den Medien, der EU - mit allen derselbe Ton. Nie „lass uns reden". Immer „es gibt unsere Linie und eure Linie, und unsere ist größer".

Die institutionelle Verwüstung in Serbien hat konkrete Marker. Vereinnahmte Staatsmedien. Parallele akademische Strukturen - die Gründung einer neuen staatlichen Universität, die Kritiker als „Paralleluniversum" bezeichneten, in Anspielung auf albanische separatistische Taktiken der 1990er Jahre. Die Festnahme des Belgrader Polizeichefs, eines ehemaligen Vučić-Beraters für Korruptionsfragen, als Symbol dafür, wie die Antikorruptionsinstitutionen selbst Teil der kriminellen Netze sind.

Für den Balkan-Leser ist nichts davon fremd. Es ist eine Geschichte, die sich in der Region mit kleinen Variationen wiederholt. Ähnliche Prozesse haben wir in Mazedonien unter Gruevski gesehen, in Montenegro unter Đukanović in seinen letzten Jahren. Orbáns Ungarn ist eine europäische Variante desselben Musters. Die offene Frage ist, ob diese Systeme tragfähig sind - oder nur eine aufgeschobene Katastrophe. Das SANU-Memorandum hat etwas erreicht, wofür es nicht gedacht war: es schuf eine Schablone. Und die Schablone wird jetzt kopiert.