15 Brände an einem Tag, 23 in 24 Stunden: und wieder sind es die Mülldeponien, die brennen
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Der georgische Ministerpräsident Irakli Kobachidse schloss eine Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zu Russland aus, solange Moskau an der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens festhält. Klar gesagt, ohne diplomatische Verpackung.
„Solange die sogenannte Anerkennung durch die Russische Föderation in Kraft ist, können diplomatische Beziehungen naturgemäß nicht wiederhergestellt werden. Unser Ziel gegenüber der Russischen Föderation ist eine friedliche Lösung des Konflikts”, erklärte Kobachidse.
Er fügte hinzu, die friedliche Konfliktlösung sei eine der Prioritäten der georgischen Außenpolitik, und äußerte die Hoffnung, dies werde nach politischen Veränderungen möglich. Welche politischen Veränderungen, wo und wann - das präzisierte er nicht.
Zwei Territorien, achtzehn Jahre
Abchasien und Südossetien liegen innerhalb der international anerkannten Grenzen Georgiens. Moskau erkannte sie 2008 nach dem kurzen Augustkrieg als unabhängige Staaten an. Seither unterhält Tiflis keine diplomatischen Beziehungen zu Russland. Das ist kein Stillstand von wenigen Monaten - es ist ein Zustand, der fast zwei Jahrzehnte andauert und nicht mehr als Krise empfunden wird, sondern als Fahrplan.
Und genau hier liegt das, was dem Leser auf dem Balkan bekannt vorkommt. Eingefrorene Konflikte werden nicht gelöst, man gewöhnt sich an sie. Jahrelang existiert eine Linie, die keine Grenze ist, aber wie eine funktioniert. Es gibt Menschen, die auf beiden Seiten leben und längst nicht mehr fragen, was im Völkerrecht steht. Und es gibt eine Regierung, die wiederholt, die Lösung sei friedlich, weil jede andere teuer wäre, während die friedliche heute nichts Konkretes verlangt.
Kobachidse sagte den einen Satz, der nichts kostet: keine Beziehungen, solange die Anerkennung gilt. Doch die Anerkennung gilt seit achtzehn Jahren, und Moskau hat keinen Grund, sie zurückzunehmen. Die Frage, die kein Ministerpräsident beantwortet, ist, was Georgien tut, wenn diese politischen Veränderungen auch in den nächsten achtzehn Jahren ausbleiben.
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