Das gebührenpflichtige Parken kehrt nach Veles zurück. Der Rat der Gemeinde Veles verabschiedete in seiner letzten Sitzung die Entscheidung über die für die Gemeinde bedeutsamen öffentlichen Parkflächen und startete damit das Verfahren zur Wiedereinführung der Gebühren.

Nur dass der Gemeindesekretär die Begeisterung sofort mit der nötigen Einschränkung versah.

„Diese Entscheidung bedeutet nicht, dass ab morgen automatisch das gebührenpflichtige Parken in Veles beginnt. Es ist ein Schritt zur Vorbereitung der künftigen Einführung“, sagte Pance Janev.

Die Zahlen

Laut dem erstellten Register sind in Veles insgesamt 963 Parkplätze vorgesehen - 173 in Zone A, 581 in Zone B und 209 in Zone C. In der Gesamtzahl enthalten sind auch 100 Plätze der unterirdischen Parkgarage, die noch im Bau ist.

Von 963 Plätzen fehlen also hundert. Das ist bei einer Planentscheidung normal, beim Lesen aber gut zu wissen.

Vorerst nicht bezahlt wird auf Abschnitten der Straßen „Blagoj Gjorev“, ab Avona abwärts, und „8. September“, von der Post bis zur Uhr - genau dort, wo täglich Hunderte Autos in der dritten Spur parken. Der Grund: Es handelt sich um Regionalstraßen, und dieser Zustand soll bleiben, bis die Umgehung Richtung Caska gebaut ist.

Der Einwand einer Gemeinderätin

Aneta Staikj begrüßte die Entscheidung, wies aber auf etwas hin, das keine Formalie ist: Dem öffentlichen Unternehmen „Park, Sport und Parkplätze“ wird sehr viel Entscheidungsspielraum überlassen.

„Der Verwaltungsrat erlässt die Regelwerke über Verwaltung und Nutzung der Parkplätze und über die Preise selbst, nicht der Rat. So war es in der Gemeinde Centar in Skopje. In der Praxis wird der Verwaltungsrat allein über Anwohnerparken entscheiden, über die nötigen Unterlagen, über das Blockieren von Fahrzeugen und über Parkplätze für Menschen mit Behinderung“, sagte Staikj.

Ratspräsident Daniel Janevski entgegnete, alle vom Verwaltungsrat erstellten Regelwerke würden dem Rat vorgelegt, der über ihre Gültigkeit entscheide.

Der Unterschied zwischen diesen beiden Positionen ist der Unterschied zwischen der Frage, wer den Preis festlegt, und der Frage, wessen Fahrzeug blockiert wird.

Das gab es schon einmal

Die Entscheidung über gebührenpflichtiges Parken in Veles wurde im Dezember 2020 getroffen. Das System lief rund sechs Monate und wurde im April 2022 ruhend gestellt - wegen finanzieller Verluste im Betrieb.

Sechs Monate Betrieb, danach vier Jahre Pause. Wenn ein System schon einmal abgeschafft wurde, weil es sich nicht rechnete, dann ist die Frage an jeden Gemeinderat einfach: Was ist diesmal anders?

Die Antwort darauf steht bislang weder in der Entscheidung noch in den Mitteilungen. Und ein konkretes Datum für den Beginn der Gebühren ist noch nicht festgelegt.