Brvenica wählt an Geräten, für die die Wahlkommission ohne Ausschreibung einen Eilvertrag über 200.000 Euro schloss

Die Einwohner von Brvenica wählen heute einen neuen Bürgermeister, nach dem Tod von Jovica Ilievski, der am 23. Juni mit 58 Jahren starb. Gewählt wird von 7 bis 19 Uhr in 24 Wahllokalen, im Wählerverzeichnis stehen 16.256 Wähler - davon 449 vorübergehend im Ausland beschäftigt und neun in Haft oder Untersuchungshaft. Doch die Geschichte rund um diese Wahl dreht sich nicht nur darum, wer gewinnt. Sie handelt auch von den Geräten, an denen gewählt wird.

Der Vertrag lief aus, die Wahl kam

Der Fünfjahresvertrag der Staatlichen Wahlkommission (DIK) mit der deutschen Firma Dermalog über Support und Wartung des Systems zur biometrischen Wähleridentifizierung lief im August aus. Die Wahl in Brvenica wurde am 7. August ausgeschrieben, die Garantie endete am 11. August. Nach den Worten ihres Vorsitzenden Bojan Maričić geriet die Kommission in einen „Zeitengpass“ und griff zu Artikel 55 des Vergabegesetzes - Direktverhandlung ohne Ausschreibung, mit vorheriger Genehmigung des Büros für öffentliche Beschaffung.

Der Preis: rund 200.000 Euro für Funktionsfähigkeit und Aktualisierung von nur wenigen Geräten - so vielen, wie 24 Wahllokale brauchen - für drei Monate. Deutsche Ingenieure haben die Geräte vergangene Woche gemeinsam mit einheimischen Fachleuten für die heutige Wahl vorbereitet. Umgerechnet auf die registrierten Wähler sind das rund 12 Euro pro Kopf, nur damit die Geräte in einer einzigen Gemeinde laufen.

Maričić behauptet, es gebe keinen Grund, die Wahl anzufechten, da der Vertrag zu denselben Bedingungen unterzeichnet wurde wie der, der fünf Jahre galt. Mag sein. Doch „äußerste Dringlichkeit, verursacht durch Umstände, die wir nicht vorhersehen konnten“, klingt seltsam, wenn das Ablaufdatum des Vertrags volle fünf Jahre im Voraus bekannt war. Den Tod des Bürgermeisters konnte niemand vorhersehen - das Auslaufen des Vertrags schon.

Was mit den übrigen Geräten passiert

Für Brvenica wurde eine Übergangslösung gefunden, doch das System als Ganzes bleibt eine offene Frage. Die Kommission sagt, ein Team unabhängiger IT-Experten analysiere Hard- und Software, außerdem werde eine Arbeitsgruppe zur Marktsondierung gebildet. Von deren Einschätzung hängt ab, ob die nächste Beschaffung nur Software umfasst oder eine komplette Erneuerung der Geräte. Zum Vergleich: Die Terminals zur biometrischen Identifizierung, erstmals bei den Kommunalwahlen 2021 eingesetzt, kosteten den Staat 11,2 Millionen Euro.

Sechs Kandidaten im Rennen

Um das Bürgermeisteramt bewerben sich sechs Kandidaten: Stojancho Radicheski von der VMRO-DPMNE-geführten Koalition „Dein Mazedonien“, Jovica Radeski von der SDSM-geführten Koalition, Jakup Useini von der Koalition Vredi, Arkin Jahiji von der DUI-geführten Koalition sowie die unabhängigen Kandidaten Dushan Bogdanovski und Arife Idrizi. In den vergangenen Monaten führte Robert Milosheski das Amt kommissarisch.

Für einen Sieg im ersten Wahlgang braucht ein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sofern mindestens ein Drittel der registrierten Wähler teilnimmt. Erreicht keiner die Mehrheit, gehen die beiden Bestplatzierten in zwei Wochen in die Stichwahl; liegt die Beteiligung unter einem Drittel, wird das ganze Verfahren wiederholt. Jeder Wähler identifiziert sich heute per Fingerabdruck - an einem Gerät, dessen Lebensdauer die Kommission in letzter Minute verlängert hat.