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Die Wasser-Ausschreibung in Gostivar: drei Versionen einer Vergabe, und den Vertrag zeigt niemand

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Die Wasser-Ausschreibung in Gostivar: drei Versionen einer Vergabe, und den Vertrag zeigt niemand

Gostivar trinkt seit über zwei Wochen Flaschenwasser. Jemand beschafft es. Jemand bezahlt es. Und um dieses „jemand” ist ein Streit entbrannt, in dem jede Seite eigene Zahlen hat - während der Bürger mit der Flasche in der Hand keine einzige hat.

Die oppositionelle SDSM behauptet, die Regierung habe einen Vertrag über rund 100.000 Euro mit der Firma „Kožuvčanka” aus Kavadarci geschlossen - und zwar freihändig, ohne öffentliche Ausschreibung. Im Vertrag stehe „Verhandlungsverfahren ohne Veröffentlichung einer Bekanntmachung”. Die Firma sei mit dem Bürgermeister von Kavadarci verbunden.

Die Antwort der Regierung

Die Regierung wies die Vorwürfe als, so die Formulierung der Mitteilung, schamlose Lügen zurück. Ihre Version: Ja, die Dienststelle für allgemeine und gemeinsame Angelegenheiten führte ein Verhandlungsverfahren durch, aber es ist ebenso Fakt, dass eine 1,5-Liter-Flasche, die im Handel mindestens 25 Denar kostet, von der Regierung für 12,5 Denar beschafft wird.

Halber Preis. Das ist das Argument. Und es ist eine überprüfbare Tatsache - jedenfalls sieht es so aus, bis man fragt, wer die andere Hälfte trägt.

Die Antwort kam von der Firma selbst. „Kožuvčanka” teilte mit, sie habe sich auf den öffentlichen Aufruf der Regierungsdienste mit einem Angebot von 12,5 Denar je Flasche beworben und übernehme die Differenz zwischen regulärem Verkaufspreis und Angebotspreis vollständig selbst - als Geste der Solidarität. Auch kostenlosen Transport in die Gemeinde Gostivar garantiere man.

Drei Versionen, eine Frage

Also: Die SDSM sagt, es gab keine Bekanntmachung. Die Regierung sagt, es gab ein Verfahren und „Kožuvčanka” erhielt den Zuschlag per Tender. Die Firma sagt, sie habe sich auf einen öffentlichen Aufruf beworben und spende zwölf-fünfzig je Flasche.

Eine dieser Aussagen passt nicht zu den beiden anderen, und es geht nicht um Nuancen - es geht darum, ob es Wettbewerb gab oder nicht. „Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung” und „öffentlicher Aufruf” sind in keinem Vergabegesetz dasselbe.

Keine der drei Seiten hat das Einzige geliefert, was den Streit beenden würde: das Dokument. Den Vertrag mit Aktenzeichen, Datum und benanntem Verfahrenstyp. Er existiert. Es ist eine öffentliche Vergabe mit öffentlichem Geld. Und solange er nicht veröffentlicht ist, bleibt das ein Dreikampf der Pressemitteilungen.

Die Firma sagt, Solidarität sei wichtiger als Profit. Mag stimmen. Aber Solidarität beweist man nicht mit einer Erklärung - man beweist sie mit einer Rechnung. Und die Rechnung ist, anders als die Erklärung, das Einzige, was niemand zur Einsicht anbietet.