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ZNAM zur Gemeinde Zentar: Kein Unfall sollte nötig sein, damit ihr euch ans Strafen erinnert - und das muss täglich passieren

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ZNAM zur Gemeinde Zentar: Kein Unfall sollte nötig sein, damit ihr euch ans Strafen erinnert - und das muss täglich passieren

Die oppositionelle ZNAM antwortete der Gemeinde Centar nach dem jüngsten Baustellenvorfall scharf - ein Banner fiel auf ein geparktes Auto und beschädigte den Gehsteig. „Es darf kein Unfall nötig sein, damit sich die Gemeinde daran erinnert, Strafen zu verhängen", lautet der Satz, der die gesamte Kritik zusammenfasst.

Die Partei zielt auf Bürgermeister Goran Gerasimovski und behauptet, er reagiere nur, wenn die Medien einen Skandal veröffentlichen, nicht als systematischer Ansatz. Denn, wie sie öffentlich fragen, wenn alle sechs Monate eine Inspektion stattfindet, wann genau werden Probleme entdeckt? Vor dem Fall oder danach? Die Realität im Zentrum Skopjes zeigt, dass es in den letzten Monaten mehr Bauunfälle gab als in ganzen Vorjahren zusammen.

ZNAM stellte vor der neuen Sitzung des Gemeinderats drei konkrete Forderungen. Erstens - verpflichtende regelmäßige und außerordentliche Inspektionen aller aktiven Baustellen innerhalb eines Monats. Zweitens - öffentliche Transparenz durch Veröffentlichung der Inspektionsberichte auf der Gemeinde-Website (was nach europäischen Standards elementar ist, in unseren Gemeinden aber fast revolutionär). Drittens - eine formale Initiative, die in die nächste Ratssitzung aufgenommen wird.

Am nützlichsten an dieser Erklärung ist das allgemeine Prinzip - „Sicherheit kennt keine Parteizugehörigkeit". Das heißt, ZNAM ruft alle Ratsmitglieder unabhängig von der Partei auf, der Initiative zuzustimmen. Politisch ist das ambitionierte Logik, in mazedonischen Ratssälen mit starren Parteilinien aber selten erfolgreich.

Die Frage, die viele Bürger insgeheim haben - ist ZNAMs Kritik echte Sorge oder politische Gelegenheit? Sie sind die Opposition. Sie haben das Motiv, den amtierenden Bürgermeister zu kritisieren. Das mindert das moralische Gewicht der Aussage, auch wenn die materiellen Forderungen - Inspektionen, Transparenz - berechtigt sind.

Und Gerasimovski? Bislang schweigt er. Die Gemeinde hat zu dem letzten Vorfall nicht konkret reagiert. Das heißt entweder, er überlegt, wie er reagieren soll, oder er spielt das Spiel „nächste Saison wird es anders". Bei diesem Tempo - drei Vorfälle in wenigen Wochen - glaubt der Bürger keine der beiden Versionen mehr. Jetzt ist nicht die Zeit für politische Erklärungen. Jetzt ist die Zeit für Verfahren, die funktionieren, bevor der nächste „zufällige" Schaden eintritt.