Der Rauch über Skopje kommt aus dem Kosovo: Zum ersten Mal löscht unser Hubschrauber außerhalb des Landes
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Jeder, der in Mazedonien ein Fahrzeug zugelassen hat, zahlte diese Posten ohne nachzufragen. Ein paar hundert Denar für die Staatsstraßen, etwas für das Rote Kreuz, etwas für den Republikanischen Rat für Verkehrssicherheit, etwas für die Umwelt. Kleine Summen, multipliziert mit Hunderttausenden Fahrzeugen pro Jahr.
Nun behauptet die Ermittlung des Innenministeriums, ein Teil dieses Geldes sei nie dort angekommen, wo es auf der Quittung stand. Der von der Polizei genannte rechtswidrig erlangte Gesamtvorteil beträgt 138,8 Millionen Denar, also rund 2,26 Millionen Euro.
Wie das System funktionierte
Laut Innenministerium erstellte der Hauptverdächtige S.S. (49), Eigentümer und Geschäftsführer eines Unternehmens für technische Fahrzeugprüfungen, von 2021 bis Januar 2026 falsche Berichte über die bei der Zulassung kassierten Gelder. Unterstützt wurde er von D.M. (54), einem Leiter der Prüfstelle, der die an die Institutionen geschickten Rechnungen und Berichte erstellte und unterschrieb.
Das Geld wurde anschließend über die Konten einer Versicherungsmaklerfirma bewegt, wo neben den Policen auch andere Gebühren abgerechnet wurden. Verdächtigt werden auch Š.S. (29) und Z.Đ. (58), Vorstandsmitglieder der Maklerfirma. Die Polizei sagt, sie hätten gewusst, woher das Geld kam, und an der Verschleierung mitgewirkt - durch Umbuchungen zwischen Konten und Vermischung mit regulären Einnahmen.
Ein Teil des Geldes wurde als Darlehen verbucht. Mit einem Teil wurden Immobilien auf die Firmen gekauft. Die Ermittlung erfasst auch einen zugelassenen Buchhalter, M.D. (40), verdächtigt, falsche Angaben in die Buchführung und die Steuererklärungen eingetragen zu haben.
Wem das Geld fehlt
Die Aufteilung des Schadens zeigt das eigentliche Bild: über 48,4 Millionen Denar entfallen auf das Staatsstraßenunternehmen, 1,48 Millionen auf das Rote Kreuz, 5,58 Millionen auf das Umweltministerium und über 83,3 Millionen Denar auf den Haushalt und die Gemeinden.
Den größten Schlag tragen also der Haushalt und die kommunalen Kassen. Es sind dieselben Gemeinden, die später kein Geld für Container, für Asphalt, für Straßenbeleuchtung haben.
Die Polizeiaktion lief am 2. und 3. September unter Leitung der Staatsanwaltschaft für organisierte Kriminalität und Korruption. Drei Personen wurden festgenommen. Bei Durchsuchungen wurden rund 27.735 Euro, 38.500 Denar, 750 Schweizer Franken und 100 Dollar sichergestellt, dazu mehrere Mobiltelefone und zwei Pkw. Angezeigt wurden sechs natürliche und drei juristische Personen.
Die fünf Jahre, die niemand bemerkte
Das System lief laut Ermittlung von 2021 bis Januar 2026. Fünf Jahre, in denen Berichte an die Institutionen gingen und die Institutionen sie entgegennahmen. Jemand unterschrieb sie, jemand legte sie ab, jemand hätte sie mit der tatsächlichen Zahl zugelassener Fahrzeuge abgleichen müssen.
Unter den Verdächtigen ist auch eine stellvertretende Finanzdirektorin eines öffentlichen Unternehmens. Die Aufsicht fehlte also nicht nur - sie war laut Ermittlung Teil des Systems.
Die Festnahmen sind eine gute Nachricht. Aber eine Aufdeckung nach fünf Jahren ist kein Erfolg des Kontrollsystems, sondern der Beweis, dass es nicht funktionierte. Und während das Verfahren läuft, bleibt die Frage, wie viele ähnliche Prüfstellen nie kontrolliert wurden.
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