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Misajlovski bei der NATO in Brüssel: Druck auf die Mitglieder, mehr für Verteidigung auszugeben

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Misajlovski bei der NATO in Brüssel: Druck auf die Mitglieder, mehr für Verteidigung auszugeben

Verteidigungsminister Vlado Misajlovski nahm an Treffen im NATO-Hauptquartier in Brüssel teil, bei denen die Themen die Modernisierung der Verteidigung, Investitionsprioritäten und die Lage in der Ukraine waren. Die Botschaft, die er übermittelte, war im Geiste der Allianz: Jedes Mitglied muss immer mehr in die Modernisierung der Verteidigung investieren.

"Vereint in der NATO können wir jeder Herausforderung standhalten", war einer der Kernpunkte. Ein Standardsatz für solche Treffen - doch dahinter steht ein ganz konkreter Druck, der sich durch die gesamte Allianz zieht: dass die Mitglieder ihre Verteidigungsbudgets erhöhen, und zwar deutlich über das bisherige Niveau.

Für ein Land mit einem Budget wie unserem ist "Investition in Modernisierung" keine abstrakte Phrase - es ist Geld, das aus derselben Kasse kommt, die auch Löhne, Renten und Gesundheit finanziert. Jede Erhöhung des Verteidigungsbudgets ist eine politische Entscheidung darüber, wovon es genommen wird.

Niemand bestreitet, dass Sicherheit wichtig ist, besonders in einer Zeit, in der der Krieg in der Ukraine nicht nachlässt. Doch die Frage, die bei solchen Treffen selten laut gestellt wird, ist, wessen Sicherheit und auf wessen Kosten. Wenn aus Brüssel die Botschaft "gebt mehr aus" kommt, lohnt es sich zu fragen, ob das, was gekauft wird, wirklich unsere Verteidigung ist - oder ein Platz in einem fremden Plan, für den wir die Rechnung zahlen, während die Entscheidungen anderswo getroffen werden.