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SDSM wirft ein Ausschreibungsnetz von Millionen vor: Die einen vergeben, die anderen zählen, die Firmen bleiben dieselben

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SDSM wirft ein Ausschreibungsnetz von Millionen vor: Die einen vergeben, die anderen zählen, die Firmen bleiben dieselben

Die oppositionelle SDSM ist über ihr Antikorruptionsteam mit neuen Vorwürfen über ein Ausschreibungsnetz hervorgetreten, von dem, wie sie behauptet, stets dieselben Firmen profitieren. Ihren Angaben zufolge steht hinter den Millionenverträgen der Regierung ein System, in dem bestimmte Unternehmen ständig lukrative Staatsaufträge erhalten - und die Frage, die sie stellt, ist einfach: Wer wird dafür geradestehen?

Die Zahlen, die sie nennt, sind nicht klein. Laut einem Mitglied des Parteivorstands erhielt die Firma „Mastef" 93 Ausschreibungen im Wert von rund 18,3 Millionen Euro. In einer zweiten Runde verwies die Opposition auf das Unternehmen „Lendi Grup", das angeblich 74 Verträge im Wert von 17,6 Millionen Euro in nur zwei Jahren abschloss. Die Worte, die sie wählte, waren scharf - dass die Regierungskoalition Millionenausschreibungen „wie Kuchen" verteilt.

Hier ist der Platz für gesunde Skepsis - auf allen Seiten. Das sind die Vorwürfe einer politischen Partei, die bis vor Kurzem an der Macht war und die selbst jahrelang mit identischen Vorwürfen von der Gegenseite konfrontiert war. Wenn die Opposition fremde Ausschreibungen zählt, lohnt die Frage, wie ähnlich sie zählte, während sie sie selbst vergab. Dennoch sind die Zahlen konkret und über das öffentliche Beschaffungswesen überprüfbar - und gerade deshalb dürfen sie nicht bloß als Parteirhetorik abgetan werden.

Die mazedonische Politik funktioniert seit Jahrzehnten nach demselben Muster: Die einen vergeben Ausschreibungen und behaupten, alles sei legal, die anderen zählen und schreien Skandal, und wenn die Plätze getauscht werden - ändern sich die Rollen, die Firmen bleiben oft dieselben. Wird dieses Netz vor einer zuständigen Behörde aufgedeckt, oder bleibt es nur eine weitere Episode in der endlosen Schießerei? Der Bürger, der all diese Ausschreibungen mit seinen Steuern bezahlt, verdient eine Antwort, keine weitere Pressekonferenz.