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Die EU lenkt das Westbalkan-Geld nach Nordmazedonien, Montenegro und Albanien um

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Die EU lenkt das Westbalkan-Geld nach Nordmazedonien, Montenegro und Albanien um

Die Europäische Kommission will das Geld aus dem Reformfonds für den Westbalkan zu den drei Ländern umlenken, die als Vorreiter im Prozess gelten - Nordmazedonien, Montenegro und Albanien. Der Grund ist einfach: Die anderen in der Region schaffen die vereinbarten Reformfristen nicht, also fließt das Geld dorthin, wo es Fortschritt gibt.

Der Fonds war als finanzieller Anreiz gedacht - Belohnung für die Reformer, Druck für die Stillstehenden. Jetzt fängt dieser Mechanismus an, sich genau so zu verhalten, wie er gedacht war: Wer arbeitet, bekommt; wer nicht, bleibt mit weniger zurück. Laut den Berichten ist der größte Verlierer bei der Neuverteilung Bosnien und Herzegowina.

Für Nordmazedonien ist das auf den ersten Blick eine gute Nachricht - nach Jahren, in denen das Gegenteil die übliche Schlagzeile war, in der Gruppe der „Vorreiter" zu stehen. Aber bevor wir uns loben, lohnt die Frage, was „Vorreiter" hier genau heißt. Bewegen sich die Reformen wirklich, oder sind die anderen einfach so stehen geblieben, dass schon ein Durchschnittsschritt wie Rennen aussieht?

Es gibt eine zweite Ebene, die selten erwähnt wird. An Reformen geknüpftes Geld klingt nach einem fairen Modell, bedeutet aber auch, dass Brüssel entscheidet, wessen Fortschritt zählt und nach welchen Maßstäben. Die Region wartet seit Jahrzehnten an der EU-Tür wie an einem Amtsschalter - und jetzt wird sie, statt alle gemeinsam, in Schnellere und Langsamere geteilt. Beschleunigt das die Reformen, oder schafft es nur neue Trennlinien zwischen Nachbarn, die sich ohnehin schwer einigen?

Am Ende zählt, ob diese Mittel bei etwas ankommen, das der Bürger spürt - bessere Gesundheitsversorgung, ein funktionierendes Gericht, schnellere Verwaltung - oder ob sie als eine weitere Zeile in einem Bericht enden, der in Brüssel gut aussieht und zu Hause nichts ändert. Die Belohnung ergibt nur Sinn, wenn echte Arbeit dahintersteht, nicht bloß ein besserer Platz in einer fremden Tabelle.