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Mickoskis Mehrheit ist auf 59 Abgeordnete gewachsen: Was bekam die türkische Partei für ihre Unterschrift?

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Mickoskis Mehrheit ist auf 59 Abgeordnete gewachsen: Was bekam die türkische Partei für ihre Unterschrift?

Die Regierungskoalition "Dein Mazedonien", geführt von der VMRO-DPMNE, ist im Parlament größer geworden - nach dem Beitritt der Demokratischen Partei der Türken Mazedoniens ist die parlamentarische Mehrheit auf 59 Abgeordnete gestiegen.

Mit der Unterzeichnung des Abkommens über die politische Partnerschaft ist die türkische Partei offiziell in den Regierungsblock eingetreten. Ministerpräsident Hristijan Mickoski kündigte die Erweiterung an und sagte dabei, er "wäre nicht glücklich, wenn die Opposition schwächer würde" - eine Aussage, die mehr über die Machtkalküle als über irgendeine Sorge verrät.

Die Zahlen im Parlament sind nicht bloß Arithmetik - sie sind das Fundament jeder Regierung. Mit 59 Abgeordneten bekommt die Mehrheit eine bequemere Grundlage, um Gesetze zu verabschieden, und eine bessere Position vor möglichen Wahlabrechnungen. Doch hinter jeder solchen Erweiterung steht auch ein Preis: Plätze in einer Koalition werden selten umsonst vergeben, und die Frage, die der Bürger stellen sollte, ist, was die türkische Partei für ihre Unterschrift bekam.

"Die Opposition schwächelt" klingt wie eine Feststellung, doch in der Politik ist selten etwas zufällig. Wenn eine Partei Abgeordnete sammelt und eine andere sie verliert, ist das kein Zeichen eines natürlichen Verlaufs, sondern eines berechneten Spiels, in dem jede Seite versucht, sich vor den nächsten Wahlen die Zukunft zu sichern. Die Frage ist, ob die Bürger aus all dem eine bessere Regierung bekommen oder nur eine bequemere für jene, die bereits an ihr sind.