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SDSM: Mickoskis Umbildung ist kosmetisch, Neuwahlen folgen

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SDSM: Mickoskis Umbildung ist kosmetisch, Neuwahlen folgen

Die oppositionelle SDSM hat die angekündigte Umbildung der Regierung von Premier Hristijan Mickoski als rein kosmetisch bezeichnet. „Die Umbildung, die Hristijan Mickoski angekündigt hat, ist rein kosmetisch. Die alten Gesichter bleiben, die alten Praktiken gehen weiter", erklärte die Partei.

Laut SDSM wird der nächste Schritt des Premiers nach dieser oberflächlichen Umverteilung sein, Neuwahlen anzukündigen - und das, so behaupten sie, weil „kein Geld im Budget ist". Mit anderen Worten: Die Opposition liest die Umbildung nicht als Reform, sondern als Vorbereitung, um einer Lage zu entkommen, in der das Regieren zu schwer geworden ist.

Ob das wirklich so ist, wird sich an der Zusammensetzung der neuen Regierung zeigen. Doch die Logik, die die Opposition anbietet, verdient Aufmerksamkeit: Wenn der Wandel substanziell ist, warum bleiben dieselben Leute? Und wenn es nur ein Austausch der Türschilder ist, dann ist die eigentliche Frage, was hier gelöst werden soll.

Dabei muss man freilich im Auge behalten, wer spricht - eine Opposition, die ein Interesse daran hat, dass jede Regierung vor Wahlen schwach aussieht. Deshalb liegt der wahre Test nicht in der Erklärung der SDSM, sondern in dem, was geschehen wird: Bringt die Umbildung neue Namen und neue Ergebnisse, oder nur ein neues Foto mit denselben Gesichtern? Bis dahin sind sowohl das Eigenlob der Macht als auch die Kritik der Opposition nur Worte, die auf Taten warten.