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VLEN mit neuen Ministern: Šasivari auf Justiz, Sulejmani auf Kultur, Ferati auf Gemeinschaften

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VLEN mit neuen Ministern: Šasivari auf Justiz, Sulejmani auf Kultur, Ferati auf Gemeinschaften

Die Koalition VLEN hat ihre neuen Namen in der Regierung bestätigt. Jeton Šasivari wird Justizminister, Sedat Sulejmani übernimmt das Kulturministerium, und Agon Ferati steht künftig an der Spitze des Ministeriums für die Beziehungen zwischen den Gemeinschaften. Bekim Sali bleibt erster Vizepremier, die übrigen Funktionäre machen in der umgebauten Aufstellung weiter.

Die Umbildung kündigte Premier Hristijan Mickoski nach Gesprächen mit den Koalitionspartnern an. Die offizielle Begründung ist bekannt und vorhersehbar - Beschleunigung der Reformen und effizientere Institutionen. Mickoski sagte, die Vorschläge seien „für mich völlig in Ordnung", überließ es aber den Partnern, ihre Auswahl selbst bekanntzugeben. Ein kleines, aber aufschlussreiches Detail: Wenn man zeigen will, dass die Koalition funktioniert, lässt man die anderen reden.

Aus der Opposition wies die SDSM das Ganze sofort als „gewöhnliches Theater" zurück - ein Schritt, der den Anschein von Veränderung erweckt, ohne echten Sinn dahinter. Eine Einschätzung, die natürlich von einer Partei kommt, die selbst solche Rotationen betrieb, als sie an der Macht war.

Und hier ist die Frage, die über die Sitzverteilung der Parteien hinausgeht. Minister auszutauschen ist der einfachste Weg, „Bewegung" zu signalisieren, ohne dass sich etwas Wesentliches rührt. Justiz, Kultur, Gemeinschaftsbeziehungen - drei Ressorts, die Jahre an Arbeit brauchen, keine neuen Gesichter in denselben Büros. Ob die neuen Minister eine Veränderung bringen, die der Bürger spürt, oder nur eine weitere Serie von Amtseinführungsfotos, zeigt sich nicht an den Pressemitteilungen, sondern an dem, was sie hinterlassen.