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IWF warnt: Öffentliche Schulden der EU könnten bis 2040 auf 130% des BIP steigen - fast doppelt so hoch wie heute

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IWF warnt: Öffentliche Schulden der EU könnten bis 2040 auf 130% des BIP steigen - fast doppelt so hoch wie heute

Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnte die europäischen Finanzminister: Die öffentliche Verschuldung durchschnittlicher EU-Staaten könnte bis 2040 130 Prozent des BIP erreichen - das ist fast doppelt so viel wie heute. Ohne strukturelle und fiskalische Reformen wird die Lage untragbar.

In dem Dokument, das beim Treffen in Nikosia, Zypern präsentiert wurde, listet der IWF die Hauptdrücke auf: gestiegene Verteidigungsausgaben, Energiewende, alternde Bevölkerung und wachsende Rentenverpflichtungen. Alle vier sind strukturell - das heißt, keiner lässt sich mit kurzfristigen Maßnahmen umgehen.

Die Lösungen, die der Fonds vorschlägt? Schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters, Integration der Energiemärkte, mehr Haushaltsdisziplin, Arbeitsmarktreformen, gemeinsame europäische Kredite für spezifische Projekte. Klingt bekannt - es ist das gleiche Strukturreform-Rezept, das die EU seit 20 Jahren auf dem Tisch hat. Die Frage ist nicht, ob die Empfehlungen richtig sind, sondern ob es politischen Willen gibt, sie umzusetzen.

Der EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis bestätigte, dass es um eine "konkrete und dringende politische Herausforderung" geht. Er merkte an, dass gemeinsame Kreditaufnahme bereits zur Finanzierung von Verteidigungskapazitäten und zur Unterstützung der Ukraine funktioniert - was impliziert, dass das Modell bereits existiert, es muss nur auf breitere fiskalische Bereiche ausgeweitet werden.

Für Mazedonien sind die Lehren spezifisch. Das Land hat in absoluten Zahlen deutlich niedrigere Staatsschulden als der EU-Durchschnitt, aber die gleichen Drücke sind vorhanden - alternde Bevölkerung (stetig steigende Rentenverpflichtungen), Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben als NATO-Mitglied, Energiewende wegen EU-Integration. Wenn die EU ihre fiskalischen Herausforderungen nicht meistert, tritt Mazedonien einem Markt in wachsender finanzieller Spannung bei. Das ist der Kontext, den keiner unserer Politiker erwähnt, wenn er vom "europäischen Standard" spricht - der wird nur für die positiven Seiten reserviert.