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Nach zwei Jahren Blockade hat Kosovo endlich einen Präsidentschaftskandidaten: drei Wahlen für ein Amt ohne Exekutivmacht

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Nach zwei Jahren Blockade hat Kosovo endlich einen Präsidentschaftskandidaten: drei Wahlen für ein Amt ohne Exekutivmacht

Kosovo bekommt womöglich endlich einen Präsidenten. Nach fast zwei Jahren, in denen die Institutionen im Leerlauf liefen, haben sich die Partei des geschäftsführenden Premiers Albin Kurti und die oppositionelle LDK darauf verständigt, einen gemeinsamen Kandidaten zu unterstützen. Hält die Einigung, endet die Blockade, die das Land festhielt.

Der vorgeschlagene Kandidat ist Bekim Sejdiu, 51, Juraprofessor an der Universität Pristina. Zuvor war er Botschafter Kosovos in der Türkei und Generalkonsul in New York. Das Amt, das er bekommt, ist weitgehend zeremoniell - und genau das ist der Kern der Geschichte: Zwei Jahre wurden für einen Posten ohne Exekutivmacht verbraucht.

Die Arithmetik, die das Land blockierte

Kurtis Partei hat 53 von 120 Parlamentssitzen. Die LDK hat 18 und ist drittstärkste Kraft. Für eine Regierung fehlen Kurti nur wenige Abgeordnete der Minderheitenparteien. Für einen Präsidenten braucht es dagegen eine Zweidrittelmehrheit, also 80 Stimmen - und an dieser Zahl scheiterte bisher jeder Versuch.

Zusammen mit den Minderheitenparteien können beide Seiten diese 80 Stimmen nun zusammenbekommen. „Wir hoffen und glauben, dass die Republik Kosovo, wie sie es in der Vergangenheit oft getan hat, erneut einen Weg findet, voranzugehen und sich den großen Herausforderungen zu stellen, die vor uns liegen“, sagte Sejdiu auf einer Pressekonferenz nach der Einigung.

Die Wahl am 7. Juni war die dritte nationale Wahl in weniger als 18 Monaten, und sie fand genau deshalb statt, weil kein Präsident gewählt werden konnte. Diese gesamte Wahlmaschinerie drehte sich um ein Amt ohne Exekutivmacht. Die Kosten trugen die Bürger, nicht die Parteien, die sich nicht einigten.

Kosovo gehört zu den ärmsten Staaten Europas und strebt in die EU. Brüssel hat mehrfach wiederholt: ohne stabile Institutionen keine Reformen, und ohne Reformen weder Geld noch Fortschritt. Die politische Instabilität blockierte beides direkt.

Die Sitzungen, in denen ein Parlamentspräsident gewählt, die neue Regierung bestätigt und über das Staatsoberhaupt abgestimmt werden soll, sind noch nicht terminiert. Die Einigung gibt es, das Datum nicht. Auf dem Balkan ist das ein Unterschied, der Monate dauern kann.