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Misstrauensantrag gegen Tripunovski scheiterte 62:21 - aber über sinkende Subventionen wird nicht abgestimmt, man spürt sie auf dem Feld

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Misstrauensantrag gegen Tripunovski scheiterte 62:21 - aber über sinkende Subventionen wird nicht abgestimmt, man spürt sie auf dem Feld

Landwirtschaftsminister Cvetan Tripunovski blieb im Amt - doch die Frage, die die Opposition nach der Abstimmung stellte, ist eine andere: Blieb er, weil er gut arbeitete, oder weil er Schutz von ganz oben hat? Der Misstrauensantrag zu seiner Arbeit scheiterte im Parlament mit 21 Ja- und 62 Nein-Stimmen.

Den Antrag stellten Abgeordnete der SDSM und der Koalition für eine europäische Zukunft, die den Rücktritt des Ministers und eine Untersuchung seiner Arbeit forderten. Laut Opposition stimmten die Regierungsabgeordneten „auf direkte Anweisung Mickoskis“ dagegen - und genau das, sagen sie, ist der ganze Punkt: ein Minister, den der Premier rettet, nicht die Ergebnisse.

Und die Zahlen, die die Opposition anführt, sind nicht belanglos. Die Subventionen für Landwirte seien um 40 Millionen Euro gesunken. Der Ankaufspreis für Milch fiel, während der Verkaufspreis stieg. Die Tabakförderung wurde für die erste Klasse von 100 auf 80 Denar gekürzt. Der Viehankauf sank im Jahresvergleich um 46,2 Prozent. Hinzu kommt ein angeblicher Skandal um das IPARD-Programm und ein Bestechungsgeld von 50.000 Euro.

Tripunovski wies die Vorwürfe zurück und nannte den Antrag „unerträglich“. Die Regierung verteidigte erwartungsgemäß ihre Entscheidung. Doch für den Bauern, der zusieht, wie der Ankaufspreis seiner Milch fällt und der Ladenpreis steigt, bedeutet die politische Arithmetik von 62 zu 21 wenig.

Die offene Frage ist nicht, ob Tripunovski fällt - sondern wer für die Zahlen geradesteht. Denn ein Misstrauensantrag kann per Abstimmung scheitern, aber über sinkende Subventionen und Ankaufspreise wird nicht abgestimmt - die spürt man auf dem Feld.