Skip to content

Im Januar unterstützte Nikoloski den Protest der Spediteure, im August sagt er, Proteste seien keine Lösung

1 Min. Lesezeit
Teilen
Im Januar unterstützte Nikoloski den Protest der Spediteure, im August sagt er, Proteste seien keine Lösung

Januar 2026: Vizepremier und Verkehrsminister Aleksandar Nikoloski sagt, „die Regierung unterstützt den Protest der Spediteure”, während Lastwagen Grenzübergänge blockieren.

August 2026: derselbe Minister sagt, er „halte Proteste nicht für die Lösung” und es sei „konstruktiver, Lösungen zu finden”.

Zwischen diesen beiden Sätzen hat sich das Problem nicht geändert. Geändert hat sich, wer protestiert.

Worum es geht

Nach Einführung des EES-Systems in der Europäischen Union fallen Berufskraftfahrer unter die Schengen-Regel von 90 Aufenthaltstagen innerhalb von 180 Tagen. Für jemanden, der vom Fahren quer durch Europa lebt, bedeutet das: Der Kalender bestimmt die Arbeit.

Die Spediteure schlagen eine Lösung vor, die vernünftig klingt: in Stunden zählen statt in Kalendertagen - weil das Warten an der Grenze Tage verbraucht, die sie nicht arbeitend, sondern in der Kolonne stehend verbracht haben.

Was der Staat tut

Nikoloski sagt, Mazedonien habe bereits Abkommen mit Kroatien, der Schweiz und Rumänien geschlossen, an Abkommen mit Österreich, Ungarn und Deutschland werde intensiv gearbeitet. Gespräche mit Slowenien werden im Oktober erwartet.

Er versichert, es gebe regelmäßigen Austausch mit den Verbänden: „Wir haben regelmäßige Treffen, wenn nicht wöchentlich, dann alle zwei Wochen. Ausgezeichnete Zusammenarbeit. Das ist eine von Hunderten Fragen, die wir lösen.”

Dieses „eine von Hunderten” sagt über die Priorität mehr aus als jede Analyse.

Die Frist ist der 1. September

Ein Teil der Spediteure kündigt Proteste an, falls es bis Anfang September keine Lösung gibt. Nikoloski antwortet, die Frage liege in der Zuständigkeit von EU und Schengen, der Staat könne die Folgen nur über bilaterale Abkommen abmildern.

Das stimmt. Der Staat kann die Schengen-Regel nicht ändern. Doch genau deshalb wiegt die Januar-Aussage jetzt schwerer - damals war die Zuständigkeit dieselbe, und der Protest war willkommen.

Der regionale Ansatz und die „Falle”

Nikoloski besteht auf dem Alleingang über bilaterale Abkommen statt auf einem koordinierten Vorgehen des Westbalkans und deutet an, hinter einem Teil des Drucks stünden politische Motive aus Nachbarländern.

Ob der bilaterale Weg bessere Ergebnisse liefert als der gemeinsame, zeigt sich am 1. September. Bis dahin zählen die Fahrer ihre Tage - buchstäblich, weil das System sie an ihrer Stelle zählt.