Serbien bekommt am 25. Oktober vorgezogene Parlamentswahlen. Das Datum kommt nach fast einem Jahr Protesten, Blockaden und einer institutionellen Krise, die mit dem eingestürzten Vordach in Novi Sad begann und seither nicht abgeebbt ist.

Serbischen Medienquellen zufolge soll das Parlament in den kommenden Tagen auf formellen Vorschlag der Regierung aufgelöst werden - die gesetzliche Voraussetzung für die Ausschreibung neuer Wahlen. Der Wahlkampf dauert laut Gesetz zwischen 45 und 60 Tagen. Die Rechnung endet am Sonntag, dem 25. Oktober.

Aleksandar Vučić verschob unterdessen die Kundgebung seiner Partei in Novi Sad, mit einer Begründung, die zitiert zu werden verdient: „Ich werde niemandes Leben für politische Werbung oder eine Demonstration politischer Stärke riskieren, indem ich 50.000 oder 100.000 Menschen zu einer Kundgebung bringe.“ Er ging auch auf die Tragödie von 2024 ein: „Vor fast zwei Jahren geschah in Novi Sad eine schreckliche Tragödie. Das Vordach stürzte ein, 16 Menschen kamen ums Leben, darunter Kinder.“

Wahlen als Antwort auf die Straße

Das ist das Modell, das sich in der Region wiederholt: massiver, langanhaltender Druck von der Straße, den Institutionen mit Erklärungen nicht beruhigen können, also wird stattdessen eine Wahlurne geöffnet. Wahlen sind eine legitime Antwort - aber auch der schnellste Weg, eine Krise der Verantwortung in eine Krise der Mandate zu übersetzen, in der die Frage „wer haftet für 16 Tote“ durch die Frage „wer bildet die Regierung“ ersetzt wird.

Für Mazedonien ist das keine ferne Nachricht. Serbien gehört zu den fünf größten Handelspartnern des Landes, und ein Wahlkampf in Belgrad ändert fast immer den Ton der serbischen Politik gegenüber den Nachbarn - auch gegenüber Skopje, Pristina und Sarajevo. Jeder Wahlkampf dort wird zum Teil über regionale Themen geführt, weil diese billiger Stimmen bringen als wirtschaftliche.

Offen bleibt auch das, was kein Datum löst: was aus den Ermittlungen wird, die die Krise hervorgebracht haben. Die Wahl am 25. Oktober wird ein neues Parlament ergeben. Ob sie auch eine Antwort auf die Frage ergibt, wegen der die Menschen auf die Straße gingen, garantiert kein Wahlergebnis von selbst.