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Slowakei droht mit Veto: Ukraine kommt nicht in die EU, bis das Oel wieder fliesst

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Die Slowakei hat offen gedroht, den EU-Beitritt der Ukraine zu blockieren, wenn der Energiestreit zwischen Bratislava und Kiew weiter eskaliert. Veto - das maechtigste Wort im europaeischen Vokabular - liegt wieder auf dem Tisch.

Der stellvertretende slowakische Parlamentspraesident Tibor Gaspar liess keinen Raum fuer Zweideutigkeit: "Die Ukraine erfuellt derzeit nicht einmal grundlegende Bedingungen und Kriterien fuer eine EU-Mitgliedschaft. Energiefragen und Ukraine-Hilfe sind sensible Themen, die zusaetzliche Spannungen ausloesen koennten."

Im Kern des Problems steht die Druschba-Pipeline. Seit dem 27. Januar erhaelt die Slowakei kein russisches Oel mehr, nachdem die Ukraine den Transit eingestellt hat. Fuer Bratislava ist das keine abstrakte Geopolitik - das ist eine konkrete Energiekrise.

Die Slowakei hat reale Macht in der EU: das Vetorecht. Und sie nutzt es als Verhandlungsinstrument - nicht weil sie die Ukraine nicht in der EU will, sondern weil sie nicht bereit ist, den Energiepreis fuer einen fremden Konflikt ohne Kompensation zu zahlen.

Der Weg der Ukraine in die EU war nie nur eine Frage von Reformen und Demokratie. Es geht auch um Pipelines, Vetorechte und Nachbarn, die ihre eigenen Rechnungen zu bezahlen haben. Wie viele Laender muessen "Nein" sagen, bevor Kiew begreift, dass der europaeische Klub nicht allein auf Emotionen laeuft?