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Moskau verlangt eine Erklärung: 70 ATACMS-Raketen für die Ukraine aus türkischen Beständen, über bulgarische Firmen

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Moskau verlangt eine Erklärung: 70 ATACMS-Raketen für die Ukraine aus türkischen Beständen, über bulgarische Firmen

Moskau hat von Washington und Ankara eine Erklärung verlangt - offiziell, über sein Außenministerium. Der Grund: Dokumente des US-Kongresses, aus denen hervorgeht, dass die Ukraine amerikanische Waffen aus türkischen Beständen erhalten könnte.

Die Sprecherin der russischen Diplomatie, Maria Sacharowa, richtete den Protest in einem Zug an beide Adressen. „Es geht nicht nur um die Opfer und Zerstörungen, die die Behörden in Kiew zu vergrößern suchen, sondern auch um ernsten Schaden für unsere bilateralen Beziehungen zu Washington und zu Ankara. Versuche, Friedensrhetorik zu verwenden und gleichzeitig Waffen zu liefern, untergraben zwangsläufig das gegenseitige Vertrauen", erklärte sie.

Was auf der Liste steht

Die Zahlen sind nicht symbolisch. Auf der Liste stehen unter anderem 12 Werfer für Mehrfachraketenwerfersysteme MLRS und 70 ballistische ATACMS-Raketen. Die offizielle türkische Begründung lautet Modernisierung der eigenen Streitkräfte durch Aussonderung veralteter Systeme - eine Formulierung, die nach Lagerräumung klingt und in der Praxis Waffen mit einer Reichweite bedeutet, die die Rechnung an der Front verändert.

Und nun das Detail, das selten in Schlagzeilen gelangt: Der Transfer würde laut den Dokumenten über Privatfirmen aus der Türkei, den USA und Bulgarien abgewickelt. Der Balkan ist erneut nicht das Thema der Nachricht, sondern die Logistik in ihr. Das ist eine Position, die die Region von früher kennt und die ihr nie einen Platz am Tisch gebracht hat.

Ein Verfahren, das auch in der Sommerpause funktioniert

Die Frist zur Prüfung des Dokuments beträgt zwei Wochen, doch beide Kammern des Kongresses sind in der Sommerpause. Eine gesonderte Abstimmung ist nicht nötig - das Dokument tritt automatisch in Kraft, wenn der Kongress keine gemeinsame Resolution zur Blockade der Umsetzung verabschiedet. Mit anderen Worten: Schweigen ist Zustimmung. Das ist ein von vornherein eingebauter Mechanismus, kein Versäumnis.

Sacharowa griff genau diese Unklarheit auf: Umstände und Bedingungen des Transfers blieben unklar, einschließlich der Frage, wer das Wiederausfuhrverfahren für eine solche Menge an Rüstungsgütern angestoßen habe und auf welchem Weg und wann sie die ukrainischen Empfänger erreichen solle.

Der schärfste Teil der russischen Erklärung ist dennoch jener über Staaten, die eine „besondere Rolle" bei der Lösung der Ukraine-Krise beanspruchen und dabei eine politische und diplomatische Lösung als Priorität hervorheben. Ein Vorwurf an Ankara und Washington zugleich - und, das muss man einräumen, ein Vorwurf, der sich nicht leicht mit einem Argument abweisen lässt.