Skip to content

DUI klagt an: 236.000-Euro-Ausschreibung bei MEPSO für eine wenige Wochen vor der Ausschreibung gegründete Firma - familiäre Verbindungen zu VLEN

1 Min. Lesezeit
Teilen

Die DUI wirft einen neuen Skandal bei MEPSO vor. Eine Ausschreibung über 236.000 Euro für die Reinigung der Korridore unter den Hochspannungsleitungen wurde an eine Firma vergeben, die nur wenige Wochen vor der Ausschreibung gegründet wurde. Keine Arbeitsgeschichte. Keine Referenzen. Mit klarem Parteihintergrund.

Die Firma heißt „Green Maintenance". Laut DUI ist sie mit Aktivisten der VLEN-Koalition verbunden. Einer der Eigentümer - Šaban Šefki - unterstützt öffentlich VLEN und Izet Medžiti. Den Vertrag unterzeichnet MEPSO-Direktor Burim Latifi - ein enger Verwandter Medžitis. Familieninterne Auftragsvergabe, direkte Linie.

Stimmen die Vorwürfe, ist es ein Muster, das wir zu oft gesehen haben: ein staatliches Unternehmen, eine speziell gegründete Firma, eine auf den Sieger zugeschnittene Ausschreibung, Unterschriften von Personen mit familiären Verbindungen. Das Geld ist öffentlich. Der Sieger ist parteinah. Die Korruption ist „technisch im Rahmen der Regeln".

Aus VLEN antworten: „Die DUI lügt, sie stellt das billigste Angebot als Korruption dar, weil ihre alten Kanäle zum Geldklauen bei MEPSO abgeschnitten wurden." Übersetzung von Politiksprache ins Menschliche: „Beide Parteien werfen einander das Gleiche vor, weil beide das Gleiche tun." Ein klassischer Wiederholungszug in der mazedonischen Politik - ist die DUI nicht an der Macht, klagt sie Korruption an. Als sie an der Macht war, tat sie dasselbe.

Interessanter ist, was die DUI hinzufügt - der frühere Vertrag mit einer Firma aus Banja Luka für die Stromleitung Richtung Albanien, bei dem die Partei großen finanziellen Schaden behauptet. Hängen beide Fälle am selben Mechanismus, heißt das: MEPSO hat sich in den letzten Jahren in eine „Cash-Maschine" für Parteiaktivisten verwandelt - unabhängig davon, wer regiert.

Die DUI fordert Reaktionen von der Staatlichen Antikorruptionskommission, der Staatsanwaltschaft und dem Staatlichen Rechnungshof. Historisch gesehen reagieren diese Institutionen, wenn solche Vorwürfe aus der Opposition kommen, langsam oder gar nicht. Was jetzt geschieht - unklar. Doch die Bürger zahlen: 236.000 Euro fallen nicht vom Himmel. Sie kommen aus der Stromrechnung, die alle Ende des Monats begleichen.

Die Frage, die nicht gestellt wird: wann gibt es den politischen Willen für eine unabhängige Prüfung aller MEPSO-Ausschreibungen der letzten fünf Jahre? Erst dann sehen wir, wie einzigartig „Green Maintenance" wirklich ist - und wie sehr es Teil eines Systems ist, das nicht von der regierenden Partei abhängt.