Skip to content

Fico behauptet, ein Teil des Westens wolle Krieg mit Russland: Macron und Tusk sagen, Moskau greife bereits an

1 Min. Lesezeit
Teilen
Fico behauptet, ein Teil des Westens wolle Krieg mit Russland: Macron und Tusk sagen, Moskau greife bereits an

Der slowakische Premier Robert Fico veröffentlichte eine Videobotschaft, in der er behauptet, Teile der westlichen politischen Elite wollten direkt einen Zusammenstoß zwischen NATO und Russland - nachdem, wie er meint, die Strategie gescheitert sei, Moskau über den Krieg in der Ukraine zu besiegen.

„Wir sind in Lebensgefahr, während wir zusehen, wie der Westen mit seiner Unterstützung für die Ukraine Öl ins Feuer gießt“, erklärte Fico. Er gehört zu den wenigen Regierungschefs der Union, die gute Beziehungen zu Moskau pflegen und Militärhilfe für Kyjiw ablehnen, weshalb seine Aussagen stets durch diesen Filter gelesen werden. Doch die Behauptung selbst verdient es, ausgepackt und nicht bloß verworfen zu werden.

Seine These ist einfach: Da der Krieg Russland nicht gebrochen hat, glaubt ein Teil der westlichen Politiker nun, ein direkter Zusammenstoß mit der NATO sei nötig. Fico nennt sie „Kriegstreiber in der NATO“ und warnt, Drohneneinflüge könnten die Beistandsklausel auslösen. Die Slowakei, fügt er hinzu, werde keine Soldaten „auf erfundene Vorwände hin“ entsenden.

Auf der anderen Seite steht eine völlig gegenteilige Lesart derselben Ereignisse. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Polens Premier Donald Tusk warnen, Russland verstärke hybride Angriffe auf europäische Infrastruktur und auf Länder, die die Ukraine unterstützen. Also: zwei Regierungschefs in derselben Union, derselbe Zeitraum, völlig gegensätzliche Diagnosen darüber, wer wen provoziert.

Und genau das ist der unangenehmste Teil. Es gibt keine neutrale Instanz, die sagt, welche Version zutrifft - es gibt nur Staaten, die bereits entschieden haben, auf welcher Seite sie stehen, falls die Beistandsklausel je ausgelöst wird. Mazedonien ist seit 2020 NATO-Mitglied, und diese Klausel gilt auch für das Land, so fern der Streit zwischen Bratislava und Paris auch klingen mag.

Wird uns das erreichen? Wenn eine Drohne über europäischem Himmel eines Tages als Angriff gewertet wird, fragt niemand, ob die kleinen Mitgliedstaaten eine Haltung hatten. Deshalb lohnt es sich, auch diese Erklärung zu hören - nicht als Wahrheit, sondern als Hinweis darauf, wie tief die Verbündeten in der wichtigsten Frage, die sie haben, auseinanderliegen.