Das öffentliche Unternehmen, das im Zentrum von Skopje die Parkplätze kassiert, ist offenbar hervorragend darin, den Bürgern das Geld abzunehmen - aber nicht ganz so gut darin, die eigenen Rechnungen zu begleichen. Das staatliche Revisionsamt stellte fest, dass die Firma JP „Parkinzi na Opština Centar“ 86,4 Millionen Denar, also rund 1,4 Millionen Euro Kommunalabgabe, nicht in den Haushalt genau jener Gemeinde einzahlte, der sie gehört: Centar.

Die Revision für 2024 fällte ein negatives Urteil über die Wahrhaftigkeit der Finanzberichte und ein eingeschränktes Urteil über die Gesetzeskonformität. Der Großteil der nicht gezahlten Abgabe - über 79 Millionen Denar - entfällt auf den Zeitraum 2019 bis 2023. Es handelt sich also nicht um eine zufällige Verspätung, sondern um eine Schuld, die sich über Jahre aufgetürmt hat.

Eine Liste von Versäumnissen, die hier nicht endet

Die Prüfer zählten eine ganze Reihe von Schwächen auf. Das Unternehmen verbuchte seine Ausrüstung fehlerhaft - Parkautomaten, Montagekonstruktionen, Kiosk-Systeme - ohne berechnete Abschreibung. Es weist Forderungen von über 80 Millionen Denar aus, von denen ein Viertel älter als sechs Jahre ist und für die keine rechtzeitigen Eintreibungsmaßnahmen ergriffen wurden. Eine vollständige Inventur wurde nicht durchgeführt, in der Kasse wurde eine Diskrepanz festgestellt, und die Geschäftsbücher blieben ungeschlossen, was rückwirkende Änderungen ermöglicht.

Hier liegt die Ironie, die jeder Bewohner von Skopje erkennen wird. Eine Firma, deren einziger Zweck das Kassieren ist - dich zu bestrafen, sobald du eine Minute über dein Parkticket kommst - hat selbst Schulden in Millionenhöhe und veraltete Forderungen angehäuft, die niemand eintreiben wollte. Zahlt ein Bürger nicht, folgen Mahnung und Gerichtsvollzieher. Zahlt die Firma nicht an die eigene Gemeinde, folgt ein Revisionsbericht - den kaum jemand liest.

Auch bei der öffentlichen Auftragsvergabe wurden Schwächen festgestellt - unverhältnismäßige Teilnahmebedingungen, angenommene Angebote über dem geschätzten Wert, verspätete Bekanntmachungen. Die Frage „wer wird zur Verantwortung gezogen“ klingt fast naiv bei einem einzelnen kommunalen Betrieb. Doch gerade weil es lokal und „klein“ ist, lohnt die Frage: Wenn diejenigen, die von uns kassieren, ihre eigenen Verpflichtungen nicht zahlen, warum sollten wir glauben, dass das Parkgeld dort landet, wo es hingehört?