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Šansa za Centar gewinnt - Gemeinderat lehnt Vermietung von Schulhöfen und Schutzräumen an Geschäfte ab

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Die Initiative "Šansa za Centar" meldet: Schulhöfe, Schutzräume und Spielplätze in der Gemeinde Centar dürfen nicht an Geschäfte vermietet werden. Der Gemeinderat von Centar hat gestern den entsprechenden Beschlussvorschlag abgelehnt.

Was sah der Vorschlag vor? Die Gemeinde Centar wollte nicht nur Schulräume, sondern auch Schulhöfe, Schutzräume und Spielplätze vermieten können. Die Nutzungszwecke: Schulräume sollten für Unterhaltung, Produktion, Gastronomie und Handel genutzt werden können. Mit anderen Worten - das Potenzial, in Cafés, Lager und kleine Läden verwandelt zu werden.

Warum ein Problem? Mit dem vorgeschlagenen Beschluss, so Šansa za Centar, verschwindet der Mechanismus, über den Schule, Schulbeirat und Eltern auf schlechte Lebensmittelqualität reagieren können. Wenn ein Dritter im Schulhof ein Café eröffnet, haben Eltern keine Möglichkeit zu reagieren, wenn es schlecht geführt wird oder Kinder Zugang zu ungeeignetem Essen haben.

Noch besser - der Vorschlag war aus einer Entscheidung kopiert, die die Stadt Skopje 2023 traf. Diese Entscheidung wurde vor dem Verfassungsgericht angefochten und als VERFASSUNGSWIDRIG aufgehoben. Mit anderen Worten: die Gemeinde Centar versuchte, einen Beschluss zu fassen, der bereits als verfassungswidrig festgestellt war. Glück, dass der Rat ihn nicht annahm.

"Gebraucht werden saubere und sichere Höfe und öffentliche Räume, nicht Handelszonen für irgendeinen Profit in Schulen", erklärt Šansa za Centar. Eine Geschichte, die der Balkan-Leser auswendig kennt. Öffentlicher Raum wird beständig durch "vorübergehende" Verträge zu privatem Raum. Einmal vermietet, einmal Zäune und Terrassen errichtet - eine Rückgabe ist praktisch unmöglich.

Diesmal haben die Bürger gewonnen. Mit Hilfe einer Initiative, die aufmerksam dem Rat folgte, und mit Hilfe von Ratsmitgliedern, die dagegen stimmten. Das ist nicht immer die Geschichte in Nordmazedonien - aber wenn doch, ist es erinnerungswürdig. Und die Frage, die jedes Mal gestellt werden muss: wessen Kinder werden auf diesen Spielplätzen spielen, wenn es sie nicht mehr gibt?