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Selenskyj baute die Regierung zum vierten Mal um: die Premierministerin geht, aber nicht in den Graben, sondern in ein neues Amt

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Selenskyj baute die Regierung zum vierten Mal um: die Premierministerin geht, aber nicht in den Graben, sondern in ein neues Amt

Die Schlagzeilen schreien „Regierung fällt in der Ukraine“, aber die Wahrheit ist leiser und bedeutsamer: Wolodymyr Selenskyj hat die Regierung zum vierten Mal seit Kriegsbeginn umgebaut, und Premierministerin Julia Swyrydenko geht - aber nicht in den Graben, sondern in ein neues Amt.

Swyrydenko wurde im Juli letzten Jahres mit nur 39 Jahren zur Premierministerin ernannt, nachdem sie eine Schlüsselrolle im Mineralienabkommen zwischen der Ukraine und den USA gespielt hatte. Nun tritt sie nach nur einem Jahr vom Amt der Premierministerin zurück, und Selenskyj hat ihr angeboten, einen „neuen, wichtigen Bereich“ in den Beziehungen der Ukraine zu einem wichtigen internationalen Partner zu leiten.

Selenskyj erklärte, dass „die Ukraine ihre politische Strategie ändert“ und dass jede vorrangige außenpolitische Richtung von je einer erfahrenen Person geleitet wird, die in der Lage ist, die auf höchster Ebene erzielten Vereinbarungen umzusetzen. Das klingt strategisch. Doch wenn eine Regierung zum vierten Mal in weniger als vier Kriegsjahren umgebaut wird, drängt sich die Frage auf - ist das ein Zeichen von Anpassung oder von Instabilität?

Der Vorschlag für einen neuen Premierminister wurde dem ukrainischen Parlament noch nicht vorgelegt, noch ist bekannt, wer der Nachfolger sein wird. Einzelheiten zur neuen Zusammensetzung und zu den Prioritäten werden in den kommenden Tagen erwartet.

Für den Balkan, der sowohl Kriege als auch häufige Machtwechsel gut kennt, hat diese Geschichte einen vertrauten Beigeschmack. Wenn ein Staat von außen unter Druck steht, kann das häufige Umsetzen von Personen in Ämter sowohl ein Versuch der Effizienz sein als auch ein Versuch, Bewegung zu zeigen, wenn echte Lösungen fehlen. Welcher der beiden Fälle in Kiew vorliegt, wird die Zeit zeigen - aber eine Reform durch Namensänderung reicht selten aus, wenn die Probleme dieselben bleiben.