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Vučić „bereit, den Willen der Partei anzunehmen“: derselbe Mann, ein anderer Stuhl und eine Regierung aus 12 Ministern

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Vučić „bereit, den Willen der Partei anzunehmen“: derselbe Mann, ein anderer Stuhl und eine Regierung aus 12 Ministern

Aleksandar Vučić erklärte, er sei „bereit, den Willen“ der regierenden SNS zu einer möglichen Kandidatur als Premier anzunehmen. Vorgezogene Wahlen würden, so sagt er, am 9. oder 10. September ausgeschrieben. Die Entscheidung der Partei erwartet er nach der Sitzung des Hauptausschusses in Niš.

Die Formulierung ist so alt wie die Praxis der Region selbst. Niemand strebt ein Amt an - ein Amt wird angenommen, mit schwerem Seufzer, als Pflicht gegenüber einer Partei, die darauf besteht. Vučić zog sich im Mai 2023 formell aus der SNS-Führung zurück und übergab die Partei an Miloš Vučević. Seither „führt er nicht“ die Partei, deren Willen er nun respektieren wird.

Die Verfassung als Sitzordnung

Der Grund der ganzen Operation ist einfach: Vučić beendet seine zweite Amtszeit als Präsident, und die serbische Verfassung erlaubt ihm keine dritte. Also wechselt das Amt, nicht der Inhaber. Das ist weder in Serbien noch auf dem Balkan neu. Neu ist nur die Offenheit, mit der es angekündigt wird.

Die zweite Ankündigung ist interessanter. Vučić sagt, die künftige Regierung solle höchstens 12 Minister haben - laut ihm die kleinste Regierung in Serbiens Geschichte, aber „schnell, effizient und stark“. Hier lohnt ein Innehalten. Zwölf Ministerien bedeuten die Zusammenlegung von Ressorts, also weniger Menschen, die über größere Bereiche entscheiden. Das kann Effizienz sein. Es kann auch Konzentration sein. Den Unterschied zeigt nicht die Zahl, sondern wer die zusammengelegten Ressorts hält.

Ein Wahlkampf, der nicht gestern begann

Vučić befindet sich seit Tagen im Wahlkampf, indem er vorgezogene Wahlen ankündigt, obwohl sie formal noch nicht ausgeschrieben sind. In unserer Region ist das eine bekannte Figur: Wahlkämpfe werden geführt, als liefen sie permanent, und das Datum ist nur die administrative Bestätigung von etwas, das längst geschieht.

Man sollte auch bemerken, was parallel läuft. In derselben Woche organisiert Serbien Staatsehren für den verurteilten Kriegsverbrecher Ratko Mladić, mit Trauerfeier in Belgrad und Beisetzung auf dem Topčider. Vorwahlwoche und nationale Mobilisierung fallen auf dieselben Tage. Das allein beweist kein Kalkül - aber der Wahlkampf beginnt gewiss nicht auf leerer Bühne.

Die Frage, die den Wählern in Serbien bleibt, ist nicht, ob Vučić Premier wird. Das scheint bereits entschieden. Die Frage ist, was sich konkret in ihrem Leben ändert, wenn derselbe Mann sich auf einen anderen Stuhl setzt, mit einer auf zwölf Ressorts zusammengefassten Regierung.