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Dreißig Jahre später teilt Bosnien wieder die Stühle auf: Konaković und der HVO in offener Konfrontation

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Dreißig Jahre später teilt Bosnien wieder die Stühle auf: Konaković und der HVO in offener Konfrontation

Der Außenminister von Bosnien und Herzegowina, Elmedin Konaković, wies die Kritik der HVO-Veteranenverbände und kroatischer Politiker an seinen Aussagen zur Verteilung der Posten in der Regierung zurück. Konaković, zugleich Chef der Regierungspartei „Volk und Gerechtigkeit”, hatte zuvor gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Staatspräsidiums Denis Bećirović die Idee des kroatischen Ministers Gordan Grlić Radman verworfen, eine neue Wahleinheit zu schaffen, in der Kroaten ihr Präsidiumsmitglied wählen würden.

Die Veteranenverbände antworteten mit einer Mitteilung, in der sie Konaković mit Slobodan Milošević vergleichen und behaupten, er vertrete eine Mehrheitspolitik, die den Weniger Zahlreichen ihre Rechte nehme. Sie kündigten Widerstand „demokratisch, politisch und mit allen legitimen Mitteln” an.

Der Streit wanderte zu Facebook

Konaković blieb nichts schuldig. In einem Post schrieb er, während sie sich krampfhaft an Dodik klammerten, der Miloševićs Politik lautstark propagiere und schütze, blamierten sie in Wahrheit die Kroaten. Dann legte er seine Arithmetik vor: Kroaten hielten unverhältnismäßig mehr Posten, als ihnen nach ihrer Zahl zustünden, während die Bosniaken über fünfzig Prozent der Bevölkerung stellten und dennoch gleich viele Posten hätten, obwohl sie dreimal so zahlreich seien.

Er schloss mit einem Satz, der zugleich wie Einladung und Drohung klingt: Wir unterstützen eine Einigung, aber eine ehrliche und gerechte - und unterschätzt unseren guten Willen nicht, er ist keine Schwäche.

Dreißig Jahre nach Dayton, dieselbe Debatte

Diese Geschichte ist so alt wie der Staat selbst. Bosnien und Herzegowina ist auf einer Formel gebaut, die drei konstitutive Völker gleichzeitig zufriedenstellen soll, und jede Änderung dieser Formel bedeutet automatisch, dass jemand gewinnt und jemand verliert. Deshalb endet die Debatte nie - sie ist in das System eingebaut, sie ist nicht sein Fehler.

Was im Lärm untergeht: Keine Seite dieses Schlagabtauschs spricht von dem Menschen, der auf Arbeit, einen Arzt oder einen Pass wartet. Gestritten wird darüber, wer wen ernennt, nicht darüber, was die Institution tut, sobald jemand ernannt ist. Dreißig Jahre später ist das noch immer der größte Defekt im System.

Warum man das von Skopje aus sieht

Jedes Land der Region mit komplexer Verfassungsordnung erkennt dieses Gespräch wieder. Wenn die Verteilung der Ämter zum wichtigsten politischen Thema wird, bleibt für alles andere wenig Raum - für die Wirtschaft, für das Gesundheitswesen, für die Menschen, die gehen. Die Frage lohnt sich: Wann hat eine solche Debatte zuletzt zu einer besseren Leistung für den Bürger geführt und nicht nur zu einer neuen Aufteilung der Stühle?