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Die Niederlande bereiten Serbien auf dem Weg in die EU einen Schlag vor: der Balkan wieder im selben Wartezimmer

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Die Niederlande bereiten Serbien auf dem Weg in die EU einen Schlag vor: der Balkan wieder im selben Wartezimmer

Serbien klopft erneut an die Tür der Europäischen Union, aber diesmal wird ihm von innen ein Schlag vorbereitet. Die Niederlande bereiten sich darauf vor, die Eröffnung der neuen Verhandlungsphase - des sogenannten "Cluster 3" - zu blockieren, aus Sorge um die Rechtsstaatlichkeit, die Unabhängigkeit der Justiz und die Menschenrechte. Und da jeder Schritt die Zustimmung aller 27 Mitgliedstaaten braucht, genügt einer, um nein zu sagen.

Die Gründe sind nicht aus der Luft gegriffen. Ein vertraulicher Bericht der Europäischen Kommission verweist auf "Druck auf zivilgesellschaftliche Organisationen und Journalisten" und "Verleumdungskampagnen" gegen jene, die Reformen fordern. Auch in den großen Korruptionsfällen gibt es keine Fortschritte - einschließlich der Untersuchung zum Einsturz des Bahnhofsvordachs in Novi Sad, bei dem 16 Menschen starben. Dazu kommt die Gesetzgebung vom Januar, die laut Rechtsexperten die Unabhängigkeit der Justiz untergräbt.

Und natürlich ist da Russland. Während die Ukraine und Moldau auf formelle Verhandlungen warten, pflegt Serbien enge Beziehungen zu Moskau - etwas, das ein Teil Brüssels nicht länger ignorieren will. Die Niederlande sind nicht allein; die Blockade wird von mindestens zwei weiteren Mitgliedstaaten unterstützt.

Belgrad kontert mit dem üblichen Vokabular. Außenminister Marko Djuric behauptet, "die jüngsten legislativen und institutionellen Schritte stärken die Rechtsstaatlichkeit." Integrationsminister Nemanja Starovic beklagte, "Serbien steht seit fast fünf Jahren an diesem Punkt." Jede Regierung, die vor der europäischen Tür stand, kennt diesen Satz - die Schuld liegt immer bei den anderen, nie beim Spiegel.

Für die ganze Region ist das ein vertrautes und schmerzhaftes Bild. Der Balkan steht seit Jahrzehnten im selben Wartezimmer, und die Tür öffnet sich nur so weit, dass sie sich nicht ganz schließt. Die Frage, die wir selten laut stellen, ist, ob das Problem nur bei Brüssel liegt, das die Bedingungen ändert, oder auch darin, dass zu Hause die Reformen auf dem Papier bleiben, während die Funktionäre suchen, wer sonst schuld ist. Europa verlangt Beweise, keine Erklärungen - und Beweise baut man zu Hause, nicht in Pressemitteilungen.