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Von der Leyen nach Orbans Fall: Die Ungarn erheben sich wieder, wie 1956

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Die Praesidentin der Europaeischen Kommission hielt sich mit historischen Parallelen nach Orbans Fall nicht zurueck. Fuer sie ist das nicht nur eine Wahl — es ist ein Moment der Befreiung. Das ungarische Volk erhebt sich wieder, wie 1956 gegen die Sowjets und 1989, als sie erstmals den Stacheldraht durchschnitten.

Peter Magyar sichert sich eine Zweidrittelsmehrheit, und Bruessel kuendigt bereits Lehren an — einschliesslich einer Ueberpruefung des qualifizierten Mehrheitsvotums in der Aussenpolitik, um zukuenftige systematische Blockaden wie die Orbans zu verhindern, insbesondere bei der Ukrainehilfe.

Die Kommission erwartet die Zusammenarbeit mit der neuen Regierung bei Reformen, die eingefrorene EU-Mittel entblocken werden. Es liegt noch viel Arbeit vor uns, bis Ungarn auf den europaeischen Weg zurueckkehrt, sagte Von der Leyen.

Der Vergleich mit 1956 ist stark — aber auch provokant. Orban wurde in demokratischen Wahlen gewaehlt, er war kein sowjetischer Besatzer. Feiert Bruessel Demokratie oder den Fall eines Gegners? Die Antwort haengt davon ab, wen man fragt.