Skip to content

Ein neuer Minister ohne Geschäftsbereich, doch die Geschichte steckt in der Arithmetik: Die VMRO gewann einen weiteren Abgeordneten

1 Min. Lesezeit
Teilen
Ein neuer Minister ohne Geschäftsbereich, doch die Geschichte steckt in der Arithmetik: Die VMRO gewann einen weiteren Abgeordneten

Das Parlament bekam einen neuen Minister ohne Geschäftsbereich - Zulfikar Zejnula, Vorsitzender der Demokratischen Partei der Türken in Mazedonien. Für seine Ernennung stimmten 67 Abgeordnete, 13 waren dagegen. Doch interessanter als die Stimmenzahl ist die Rechnung, die dahintersteht: Mit diesem Schritt gewann die von der VMRO-DPMNE geführte Koalition einen weiteren Abgeordneten für ihr Lager.

Die Demokratische Partei der Türken war bislang Teil der Europäischen Front, in Koalition mit der DUI. Nun wechselt sie zur Regierungsseite. Damit wächst die von der VMRO-DPMNE geführte Mehrheit - ohne die Partner VLEN und ZNAM - auf 59 Abgeordnete. Wer verstehen will, warum ein Minister ohne Geschäftsbereich von Bedeutung ist, sollte auf die Arithmetik im Parlament schauen, nicht auf die Stellenbeschreibung.

Es ist kein Zufall, dass Zejnulas Ernennung von der vorherigen Regierungsumbildung getrennt wurde. Wäre sie Teil desselben Pakets gewesen, hätte sie die verfassungsmäßige Grenze für den Austausch von höchstens einem Drittel der Minister überschritten, was das Verfahren zur Wahl einer völlig neuen Regierung ausgelöst hätte. Hier ist also nichts Zufall - jeder Schritt ist bis zur letzten Bestimmung der Verfassung durchgerechnet.

Die Opposition sparte nicht mit Sarkasmus. Abgeordnete fragten ironisch, ob der neue Minister „für Ayran, Boza oder für Badinter” zuständig sei, und unterstellten, das Amt existiere nicht, um jemanden zu vertreten, sondern um die Mehrheit zu festigen. Oliver Spasovski verlangte klare Angaben zu den Aufgaben und zum Geschäftsbereich des neuen Regierungsmitglieds - Angaben, die es in der Regel nicht gibt.

Ministerpräsident Hristijan Mickoski verteidigt die Ernennung mit dem Satz, „Institutionen sollten von Menschen geführt werden, die die Verantwortung und die Fähigkeit haben, die Probleme der Bürger zu lösen”. Ein schöner Satz für jede Gelegenheit. Doch die Frage, die über dieser ganzen Umbildung schwebt, ist, ob die Bürger eine bessere Regierung bekommen - oder ob einfach nur ein Abgeordneter auf der Waagschale die Seite wechselt.